Der Bayerische Innenminister spricht und hört zu.......

Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Dr. Martin Huber hat der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann im Gasthof Schwarz in Hohenwart gesprochen. „Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist ein hohes Gut und hat für die CSU höchste Priorität.“ Darin ist man sich dort einig. Der politische Kurs der Partei: „Null Toleranz gegenüber Straftätern und eine klare Linie gegen abgelehnte Asylbewerber.“

„Es sind bewegte Zeiten“, sagte Huber in seinen Eröffnungsworten. Der europäische Gedanke habe an Überzeugungskraft verloren. „Es funktioniert nicht, wie es sollte.“ Dabei könne es das. Man müsse einfach nur die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und endlich handeln. In Richtung Bundeskanzleramt sagte der Wahlkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, dass er sich wünschen würde man würde sagen, dass man sich geirrt hat: „Wir schaffen das nicht.“ Es sei Zeit zu aktiv zu korrigieren.

Die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürgern nach bestem Wissen und Gewissen aktiv zu gewährleisten sei eine Grundaufgabe des Staates, so Herrmann. „Wir kümmern uns um die Sicherheit.“ Der Innenminister führt anhand von Zahlen den Erfolg dieser Arbeit in Bayern aus. „Bayern ist das sicherste Bundesland.“

Der Asylplan von Bundesinnenminister sei richtig. Es sei ein Unding, dass ein bereits abgelehnter Asylbewerber erneut einreisen kann. Wer eine Ablehnung erfahren hat, müsse in der Aufnahmeeinrichtung verbleiben und schließlich zügig das Land verlassen und dürfe eben nicht erneut einreisen dürfen.

Man wolle die Rückführung beschleunigen und intensivieren. "

 Wir machen das in Bayern so, weil wir es für sinnvoll halten.