Kontroverse Diskussion zur Entwicklung der Altstadt

Was plant die CSU bei Nägeleinsplatz und Weinmarkt? Unter dieser Überschrift fand die Informationsveranstaltung der Altstadt-CSU statt, die sich mit der weiteren (auch verkehrspolitischen und stadtplanerischen) Entwicklung der Nürnberger Altstadt beschäftigte.

Zunächst wurde dargestellt, welche Haltung die CSU bei der Umgestaltung des Weinmarktes hat bzw. hatte. Da die Entscheidung kürzlich im Sör-Werkausschuss schon gegen die Stimmen der CSU gefallen ist, ging es in der Retrospektive darum, welche Position die CSU in diesem Prozess eingenommen hat.

Ziele der CSU bei der Umgestaltung des Nägeleinsplatzes:

• Kostenreduzierung – keine Deluxe-Maßnahme
• Aufwertung der Grünanlage durch Nachholen der Pflegemaßnahmen
• Verbesserung der Barrierefreiheit durch punktuelle Umbauten
• Erhalt des Parkplatzes
• Keine Partymeile

Hierzu hat die CSU einen Antrag eingebracht, den man hier nachlesen kann.

Nicht zuletzt durch eine Unterschriftensammlung von Gewerbetreibenden und Gastronomen des Weinmarktes ist die CSU hier der Auffassung, dass eine Verbesserung der Qualität des Platzes sinnvoll ist, eine Totalsperrung allerdings abzulehnen sei.

Ziele der CSU beim Weinmarkt:

• Umbau der Karlstraße im Bereich Weinmarkt zu einem Platz
• Restlicher Weinmarkt: Verbesserung der Wegeverbindungen durch Umbau
• Verbreiterung der Gehwege
• Durchfahrt des Weinmarktes von der Irrerstraße zum Sebalder Platz erhalten - keine Totalsperrung!
• Kundenparkplätze und Liefermöglichkeiten erhalten

Auch hierzu gibt es einen Antrag der CSU, der hier nachzulesen ist.

Bei der anschließenden Diskussion über Nägeleinsplatz, Weinmarkt und Bürgerbeteiligungen wurde offenkundig, dass gerade am Weinmarkt verschiedene Bedürfnisse und Vorstellungen vorherrschen. Die Bürgerbeteiligung hierzu ergab, dass eine Vollsperrung bevorzugt wird. Gewerbetreibende, Gastronomen und Bewohner der nordwestlichen Altstadt argumentierten gegen eine Sperrung: Es müsse weiter möglich sein, den Weinmarkt und die dortigen Geschäfte mit dem Auto erreichen zu können. Anwohner forderten, dass auch sie weiter ihre Wohnungen mit dem Auto erreichen können wollen und dass eine Erschließung nur über das Neutor nicht ausreichend sei, auch für Lieferverkehr, Müllabfuhr, usw.

Die anwesenden Vertreter der CSU und CSU-Stadtratsfraktion – darunter Andreas Krieglstein und Michael Bengl – betonten, dass Bürgerbeteiligung ein wichtiges Instrument der Kommunalpolitik sei, auch um Wünsche und Bedürfnisse aus der Bürgerschaft in Entscheidungen einfließen zu lassen. Klar sei aber auch, dass eine Bürgerbeteiligung nicht die Entscheidung der zuständigen Gremien des Stadtrats ersetzen könne. Vertreter der Politik seien hier aufgerufen, verschiedene Interessenlagen zu berücksichtigen und nach Abwägung eine Entscheidung zu treffen.