Obertraubling bringt den Breitbandausbau voran

Eine der wichtigsten Aufgaben, um unsere Gemeinde zukunftsfähig zu machen, ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Obertraubling wird den Breitbandausbau künftig über eine kommunale Gesellschaft abwickeln. Doch auch die weitere Planung des Kindergartens „Sonnenschein“ und einige Vergaben standen auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat wurde darüber hinaus über die Entwicklung der finanziellen Situation im laufenden Haushaltsjahr informiert.

Obertraubling tritt der Laaber-Naab-Infrastruktur GmbH (LNI) bei. Die Gesellschaft wurde gegründet, um den Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den beteiligten Gemeinden in die eigene Hand zu nehmen. Bisher war Obertraubling hier auf die Zusammenarbeit mit den Netzbetreibern angewiesen. Zudem werden Vergaben in diesem Bereich künftig über die LNI abgewickelt, womit eine deutliche Verbesserung der Auftragskonditionen erreicht werden soll. Viele Gemeinden des ganzen Landkreises Regensburg und Gemeinden aus dem Landkreis Neumarkt sind bereits beigetreten. Dies vermindert insbesondere den Verwaltungsaufwand der Gemeinde. Ein Vertreter des Landratsamtes stellte die Aufgaben der LNI vor und stand dem Gemeinderat bei zahlreichen kritischen Fragen Rede und Antwort. Die Gemeinderatsmitglieder hakten insbesondere bezüglich der finanziellen Verpflichtungen und der Geschwindigkeit des Breitbandausbaus nach. Einerseits müsse der Beitritt zu einer echten Entlastung führen, andererseits darf die Übertragung von Kompetenzen nicht zu einer Verlangsamung des Ausbaus führen. Schließlich überzeugte das Konzept der LNI, die zur Gigabitgesellschaft ausgebaut werden soll, alle, sodass der Beitritt einstimmig beschlossen wurde.

Der Bebauungsplan „Gebelkofen Südost“ wird in seiner derzeitigen Form weiterverfolgt. Einem Antrag auf eine deutliche Erweiterung des Planungsgebiets wollte der Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Langfristig soll diese Erweiterung jedoch möglich bleiben. Dies soll bei der Ausgestaltung des Bebauungsplans berücksichtigt werden.

Die Architekten des geplanten Neubaus des Kindergartens „Sonnenschein“ stellten dem Gemeinderat mehrere Varianten für die Gestaltung der Parkplätze und der Dachform vor, nachdem in der Sitzung vom 21.09.2020 die Form des Baukörpers beschlossen worden war. Während die Anordnung der Stellplätze einstimmig beschlossen wurde, fiel die Abstimmung für die Dachgestaltung knapper aus. Man entschied sich für ein Pultdach mit Dachschräge nach Süden. Der Aufbau einer Photovoltaikanlage soll dort möglich sein, die genaue Ausgestaltung wird jedoch erst im Verlauf der weiteren Planung festgelegt. Außerdem vergab der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung die Aufträge für die Planung der Außenanlagen und die Tragwerksplanung. Die Architekten wurden darüber hinaus für die Leistungsphasen 3 und 4 beauftragt.

Am Ende der öffentlichen Sitzung befasste man sich noch mit der Entwicklung der finanziellen Situation im laufenden Haushaltsjahr. Bereits der Beschluss der Haushaltssatzung im Juni stand ganz im Zeichen der andauernden Pandemiesituation. Erfreulicherweise liegen die Steuereinnahmen der Gemeinde bisher über den vorsichtigen Ansätzen der Satzung. Die vom Freistaat Bayern in Aussicht gestellt Ausgleichszahlungen für Gewerbesteuerausfälle tun ihr Übriges zur voraussichtlich positiven Entwicklung des Haushaltsjahres. Die Ausgaben der Gemeinde liegen dagegen überwiegend im Soll. Endgültige Aussagen können jedoch erst am Jahresende bzw. im Januar nach der Spitzabrechnung des tatsächlichen Steueraufkommens getroffen werden.

Weitere Beschlüsse:

Nachdem CSU-Gemeinderatsmitglied Wolfgang Viehbacher in der Septembersitzung des Bau- und Umweltausschusses auf Schäden an der Zaunanlage der Hermann-Zierer-Grundschule hingewiesen hatte, wurden nun die Erneuerung und die Einstellung der entsprechenden Haushaltsmittel beschlossen.

Der Gemeinderat beschloss turnusgemäß auch die Änderung der Gebührensatzung über das Bestattungswesen der Gemeinde. Dabei steigen einzelne Gebühren geringfügig, andere konnten aber auch gesenkt werden. Die Satzung tritt zum Jahresbeginn 2021 in Kraft.

In nichtöffentlicher Sitzung:

Für die geplante Park-and-ride-Anlage am Bahnhof wurde beschlossen, die Parkgebühren über einen Parkscheinautomaten zu erheben. Es wurden außerdem zwei Stellplätze festgelegt, die mit einer E-Ladesäule ausgerüstet werden sollen. Eventuell wird dort auch ein weiteres Elektroauto für ein Carsharing stationiert.

Um den Wartebereich an der Bushaltestelle Mühlenweg zu vergrößern wird dort eine Fläche von etwa 45 m² gepflastert. Um die Sicherheit für die zahlreichen Kinder, die dort täglich stehen, weiter zu erhöhen, wird außerdem ein Metallbügel als Begrenzung zur Straße hin angebracht.

Einige Brückengeländer in der Gemeinde müssen erneuert werden. Der Gemeinderat beschloss dabei, die Geländer beim Rathaus und in der Mühlfeldstraße dabei als Holzgeländer zu erneuern. An den anderen Standorten werden langlebigere und weniger wartungsintensive Metallgeländer installiert.

Beschlossen wurden zudem die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof (Piaggio Porter S90) und die Beschaffung der Wasserzähler, die in diesem Jahr turnusgemäß ausgewechselt werden.