Erstmalig in Ihrer Geschichte wurde eine Mitgliederversammlung des CSU Ortsverbandes virtuell abgehalten. Erfahrungen hierfür konnte man im kleineren Kreis bereits bei mehreren virtuellen Vorstandssitzungen sammeln.
Die Themen der aktuellen Stadtratspolitik nahmen einen Großteil an diesem Abend ein.
CSU-Vorsitzender Wolfgang Gottschalk ging auf die derzeit geführten Gespräche bezüglich der Erweiterung des Kindertagesstättenangebotes ein. Neben der geplanten KiTa am Steinberg wurden Einrichtungen von der Verwaltung im ehem. Karl-Heller-Stift am Speckschlag sowie zwei weitere „Im Grund“ vorgeschlagen. Nachdem bereits mit dem evangelischen Kindergarten und dem geplanten Karl-Heller-Stift am Speckschlag zwei Einrichtungen für dieses Wohngebiet vorhanden sind, ist die CSU der Meinung, dass eine bessere Streuung der Standorte von Vorteil wäre. Als großen Nachteil wird von uns auch die Zufahrt zu den geplanten Einrichtungen „Im Grund“ gesehen. Die enge und sehr steile Straße sowie die Ausfahrt beim ev. Kindergarten auf die Hauptstraße lassen große Verkehrsprobleme erwarten. Röthenbach ist „die Stadt der kurzen Wege“, dieser Leitsatz sollte gerade bei der Planung der Kindergärten eine große Rolle spielen.
Die KiTa Funkelstein am Steinberg wird voraussichtlich erst Anfang 2022 bezogen werden können. Auf die Stadt Röthenbach kommen hier für die Anmietung der Container Zahlungen von ca. 500 TEUR zu.
Diskussionen löste die Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten aus. Ein Grund für unsere Ablehnung ist, dass zum einen bereits Stellen im Landratsamt existieren, welche genutzt werden sollten. So wurde das vorliegende Klimaschutzkonzept für das Nürnberger Land angesprochen. Hauptziel diese Konzeptes ist es z.B. gemeinsam mit den Kommunen Potentiale zur Energieeinsparung zu ermitteln und Maßnahmen weiterzuentwickeln.
Außerdem besteht ein Radwegkonzept des Landkreises usw. Die unterschiedlichen Ansichten über das Aufgabenfeld des Klimaschutzbeauftragten von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FW und SPD waren ein weiterer Ablehnungsgrund. Bündnis 90/Die Grünen stellen sich einen Naturwissenschaftler vor, nach Aussage eines Fraktionsmitgliedes sind die Werte für die Senkung der CO 2 Emissionen vom Landratsamt zu niedrig, er fordert größere Anstrengung in Röthenbach. Der Bürgermeister möchte gerne eine Verwaltungskraft für die Erstellung von Förderanträgen. Unser Alternativvorschlag zur Einrichtung eines „Runden Tisches“ mit Vertretern von Röthenbacher Bürgern, Bund Naturschutz, Verwaltung und Stadträten, sowie die Schaffung eines ehrenamtlichen Umweltbeauftragten fand bei den anderen Parteien kein Gehör.
Das mit dem Haushalt 2021 eine große Herausforderung auf die Stadt Röthenbach zukommen wird, waren sich alle Beteiligte einig. Konnte man seinen Haushalt in 2020 durch die von der Bayerischen Regierung gewährte Schlüsselzuweisung von 3,2 MioEUR (höchste Zuweisung im Landkreis) noch bewältigen, wird aufgrund der aktuellen Situation in 2021 mit größeren Sparzwängen zu rechnen sein.
Jedoch nicht nur Corona wirkt sich negativ auf den Haushalt aus, sondern hausgemachte Baukostensteigerungen drücken die Finanzen. Die Kosten des immer noch nicht abgerechneten Bürgerbüros stiegen drastisch. Die vom 1. Bürgermeister kommunizierten 500 TEUR stiegen auf
z.Zt. 1,3 MioEUR.
Eine Doktorarbeit gaben Bündnis 90/Die Grünen ab. Mit ihrem Antrag Schulwegsicherheit wurde ein Antrag von der CSU aus Mai 2020, welcher bereits durch den Stadtrat einstimmig bewilligt wurde wiederholt. Mehrmals wurde von der CSU in der Vergangenheit moniert, dass trotz Beschluss die Umsetzung noch nicht erfolgte. Eine Beleuchtung am öffentlichen Spielplatz -offizieller Schulweg- fehlt noch immer. In der Fischbachstrasse wurde ein Übergang neu gepflastert, der Stadtratsbeschluss sah hier eine rote Markierung vor, um auf die Gefahrstelle aufmerksam zu machen. Leider wurden erneut graue Steine eingesetzt.
Weitere Themen an diesem Abend waren PFOS, Bienen- und Insektenfreundliches Röthenbach und natürlich auch die am 14.01.2021 geplante Jahreshauptversammlung.
Auch wenn die Technik an diesem Abend bei dem einen oder anderen kleine Aussetzer hatte, war man sich einig, sollte keine Präsensveranstaltung möglich sein, steht mit der Videokonferenz eine gute Alternative zur Verfügung.
