Klage gegen "Windpark Sinzing" erfolgreich

Nach dem Aufstellungsbeschluss für den "Windpark Sinzing" im Paintner Forst, gingen zwei Klagen gegen das Vorhaben ein. Die erste Klage des Marktes Nittendorf wurde noch abgelehnt, jedoch bekam die zweite Klage durch den Verein für Landschaftspflege & Artenschutz in Bayern e.V. (VLAB) recht.

Die CSU Sinzing hatte zusammen mit einer breiten Mehrheit im Gemeinderat grünes Licht für den Bau von drei Windkraftanlagen auf dem Gemeindegebiet gegeben. Die drei geplanten Windenergieanlagen hätten pro Jahr 7.300 Haushalte mit klimafreundlichem Windstrom versorgen und damit gleichzeitig die C02 -Emissionen um rund 14.500 Tonnen reduzieren können.

In der ersten Klage hatte der Markt Nittendorf gegen die Gemeinde Sinzing verloren, da die Klagebefugnis fehlte. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied, dass die Nachbargemeinde durch die Windanlagen nicht in der Städtebaulichen Entwicklung der Ortsteile Viergstetten und Haugenried eingeschränkt ist.  

Der Verwaltungsgerichtshof hat den Bebauungsplan „Windpark Sinzing“ aufgrund der Klage des VLAB für unwirksam erklärt. In der zweiten Klage sah das Gericht Bewertungsdefizite hinsichtlich artenschutzrechtlicher Belange. Somit können die drei geplanten Windräder bei Viehhausen vorerst nicht gebaut werden. 

Für die Gemeinde Sinzing und vor allem die CSU Sinzing ist das Thema erneuerbare Energiene damit aber nicht beendet. In der letzten Gemeinderatssitzung hat die CSU-Fraktion sowie eine große Mehrheit im Gemeinderat der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die größere Freiflächenfotovoltaik-Anlage an der Bahnlinie zwischen Sinzing und Minoritenhof zugestimmt und im Herbst wird über das weitere Vorgehen zum Thema Windkraft entschieden. 

(LS/PG)