„Fast Lane“ für ausländische Pflegekräfte

Bayern hat die Weichen dafür gestellt, dass ausländische Pflegefachkräfte künftig schneller Personallücken im Freistaat schließen können. Der Ministerrat beschloss eine entsprechende Drei-Säulen-Strategie für eine „Fast Lane“, also für eine Überholspur durch Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich des aufenthaltsrechtlichen Verfahrens, im berufsrechtlichen Anerkennungsverfahren sowie durch Maßnahmen zur stärkeren Verzahnung beider Bereiche. Das Verfahren im Bereich der Pflegefachkräfte soll als Pilotierung für andere Fachkraftbereiche dienen.

Damit trägt Bayern sowohl dem gestiegenen Bedarf an ausländischen Pflegefachkräften Rechnung als auch der wachsenden Zahl ausländischer Fachkräfte, die an einer Beschäftigung in Bayern interessiert sind. Ein Meilenstein ist die Zentralisierung des Anerkennungsverfahren beim Landesamt für Pflege (LfP) zum 1. Juli 2023. Dies ist die Grundlage für eine bayernweit einheitliche, standardisierte, digitalisierte und zügige Verfahrensabwicklung und ein bedeutender Schritt, um die Attraktivität Bayerns für die dringend benötigten Pflegefachkräfte zu stärken. Bislang sind hierfür die sieben Bezirksregierungen zuständig.

Auch im Verwaltungsvollzug und in der behördenübergreifenden Zusammenarbeit werden weitere Beschleunigungspotentiale gehoben. Dafür ergreifen das für das Berufsrecht zuständige Gesundheits- und Pflegeministerium, das für das Aufenthaltsrecht zuständige Innenministerium und das koordinierend für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen zuständige Arbeitsministerium ressortübergreifend Maßnahmen mit dem Ziel, Beschleunigungseffekte durch Synergien herbeizuführen.

Mit der Zentralen Stelle für die Einwanderung von Fachkräften (ZSEF) und der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB) bestehen zwei Stellen bei der Regierung von Mittelfranken, die schon heute eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Mit der neuen „Fast Lane“ für Pflegeberufe ab 1. Juli 2023 wird dieses Zusammenspiel weiter optimiert. Dies geschieht zum einen durch eine Zentralisierung von beschleunigten Fachkräfteverfahren für Pflegefachkräfte bei der ZSEF und zum anderen durch eine effizientere Zusammenarbeit zwischen ZSEF, LfP und KuBB, die schon heute zu allen Fragen der Anerkennung berät und so einen wesentlichen Beitrag zu schnellen Anerkennungsverfahren leistet.