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Rechtsbildungsunterricht für Asylbewerber

Bausback: Bayerisches Erfolgsmodell

 

Seit einem Jahr werden Flüchtlinge und Asylbewerber mit hoher Bleibeperspektive in Bayern in den zentralen Grundlagen unserer Rechts- und Werteordnung unterrichtet. Bereits jetzt ist absehbar: Das einzigartige Projekt ist ein voller Erfolg!

Bayerns Justizminister Winfried Bausback: „Die Zahlen für das Jahr 2016 sprechen eine eindeutige Sprache und bestätigen den Erfolg unseres gemeinsamen Projekts in eindrucksvoller Art und Weise. In knapp 900 Veranstaltungen haben wir über 17.000 Asylbewerber und Flüchtlinge mit unserem Rechtsbildungsunterricht erreicht. Mehr als 800 Kolleginnen und Kollegen aus der bayerischen Justiz führten den Unterricht freiwillig und ehrenamtlich durch oder waren bereit, das Projekt anderweitig aktiv zu unterstützen. Hierfür gilt allen mein herzlichster Dank. Sie alle können stolz auf sich sein!“, sagte Bausback.

Der Justizminister freut sich über die hervorragende Resonanz des Angebots bei den Teilnehmern: „Die Menschen spüren: Der Rechtsstaat ist präsent und interessiert sich für sie! Das ist bei den Menschen angekommen. Es ist daher auch nicht verwunderlich: Das bayerische Erfolgsmodell ist inzwischen Vorbild für ähnliche Projekte in anderen Bundesländern und genießt auch dort große Wertschätzung“, so Bausback. Der Minister unterstrich die immense Bedeutung des Angebots für die Gesamtaufgabe „Integration“: „Die Kenntnis der wesentlichen Grundprinzipien unserer Verfassung, unserer Rechtsordnung sowie das Wissen um die Grundwerte, die unser Zusammenleben bestimmen, sind ebenso zentrale Bausteine für eine erfolgreiche Integration wie das Erlernen der deutschen Sprache. Ich bin mir sicher: Integration ist stetiges Fordern und Fördern. Wir fordern ganz bewusst Integrationsbemühungen ein und fördern zugleich die bestmögliche Integration von Personen mit hohen Bleibeaussichten.“

Angesichts des großen Erfolgs des Rechtsbildungsunterrichts steht für Bausback fest: „Wir machen natürlich weiter und werden uns noch weiter verbessern.“