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Herrmann im Deutschlandfunk

Terrorgefahren intensiv bekämpfen

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat angesichts des jüngsten Terroranschlags in Manchester im Interview mit dem Deutschlandfunk klar gemacht, dass man sich nicht mit der Terrorgefahr abfinden dürfe. Er fordert, dass in bestimmten Situationen auch die Bundeswehr im Inland eingesetzt werden kann:

„Wir müssen Terrorgefahren intensiv bekämpfen. Wir müssen versuchen, rechtzeitig zu erkennen, wo Leute sich radikalisieren, so wie man das ja in London, in Großbritannien auch tut. Aber wir werden diese Gefahren letztendlich nicht allein durch noch mehr Militärpräsenz auf der Straße entsprechend bekämpfen können. Wir haben uns in Deutschland jetzt auch darauf eingerichtet, was es bisher nicht gab, dass wir es jedenfalls vorbereiten und üben, dass wir eventuell auch die Unterstützung der Bundeswehr entsprechend brauchen. Das ist aber bei uns nur der Fall, wenn wirklich eine unmittelbar bevorstehende Gefahr zu beobachten ist“, so Herrmann.

Herrmann fordert, die Sicherheitspolitik weiter konsequent auszubauen: „Wir werden auch in Deutschland darüber reden müssen, wir werden unsere Sicherheitskräfte weiter verstärken. Wir brauchen nicht nur wegen des Terrors, sondern auch wegen der Kriminalität insgesamt noch mehr Polizei. Wir müssen über die rechtlichen Instrumente entsprechend nachdenken. Wir brauchen starke Nachrichtendienste beispielsweise“, forderte der Innenminister. Er machte deutlich, dass die Behörden in Deutschland bereits einige Anschläge vorzeitig verhindern konnten: „Wir lassen uns nicht verrückt machen von diesen Terroristen, aber wir handeln konsequent und gehen konsequent vor. Wir haben eine Reihe von Anschlägen in Deutschland auch schon verhindern können. Es werden auch ständig Terrorverdächtige festgenommen, aus dem Verkehr gezogen. Das heißt, unsere Sicherheitsmaßnahmen wirken ja auch da“, erklärte Herrmann.