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Sondierungsgespräche in Berlin

Scheuer: Hart in der Sache

Andreas Scheuer
 

„Bemüht und konzentriert, hart in der Sache,“ so beschreibt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im Interview mit dem Bayernkurier die Arbeitsatmosphäre bei den derzeit stattfindenden Sondierungsgesprächen in Berlin. Diese sollen bis zum 17. November nach insgesamt vier Wochen endgültig abgeschlossen sein. „Am Ende der Sondierung soll es ein gemeinsames Sondierungspapier geben, in dem die inhaltlichen Grundlagen einer möglichen Jamaika-Koalition skizziert werden, und auf Grundlage dieses Papiers entscheiden dann die jeweiligen Parteigremien, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen oder nicht“, so Scheuer. Die Hoffnung bestehe, dass auf die intensive Sondierungsphase schnelle Koalitionsverhandlungen folgen könnten.

Im direkten Anschluss an die Sondierungsgespräche, soll die CSU-Landesgruppe über das Ergebnis informiert werden, tags darauf die CSU-Landtagsfraktion in München, bevor am Nachmittag des 18. Novembers der Parteivorstand in der CSU-Landesleitung zusammentritt. „Natürlich werden wir auch alle unsere Mitglieder über das Sondierungsergebnis und das weitere Vorgehen informieren“, skizziert Scheuer den Zeitplan.

Dennoch besteht nach wie vor keine Garantie für ein Jamaika-Bündnis: „Der Druck ist groß und steigt weiter. Das wissen alle Beteiligten. Die Chancen stehen 50:50“, so Scheuer. Obwohl in einigen Punkten wie beispielsweise einem ausgeglichenen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung Konsens besteht, gebe es noch Dissens bei Themen wie der Flüchtlingspolitik, bei Verkehrs- und Energiefragen oder der Wirtschaftspolitik. Scheuer: „Die Grünen müssen sich von Ideologie in Richtung Vernunft bewegen.“

Sollte ein Koalitionsvertrag zustande kommen, gelte laut Scheuer: „Einen Koalitionsvertrag ohne Handschrift der CSU werden wir nicht unterschreiben. Weil dies eine Frage von epochaler Tragweite ist, wird auf jeden Fall auch ein CSU-Parteitag darüber entscheiden.“

Im Interview mit dem Bayernkurier ging Scheuer unter anderem auf den Tagesablauf der Sondierungsgespräche oder auf die Zusammensetzung der Sitzungsgremien ein. Das gesamte Interview lesen Sie auf der Website des Bayernkuriers.