Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion auf Banz

Profil in Berlin - Plan für Bayern - Präsenz vor Ort

Mit der traditionellen Winterklausur auf Kloster Banz hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag das politische Jahr schwungvoll eröffnet. Herzstück der Tagung war dabei die Grundsatzrede des Parteivorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder.

Die drei „P“

Vor diesem Hintergrund legte Markus Söder in seiner Grundsatzrede die Leitlinien für die kommenden Monate fest. „Wir wollen die Landtagswahl gemeinsam gewinnen. Darum gelten für uns die drei ,P‘: Profil in Berlin - Plan für Bayern - Präsenz vor Ort“, so der Parteivorsitzende. „Die Ampel ist wahrscheinlich die schlechteste Bundesregierung, die Deutschland je hatte. Der Vorwurf ist nicht, dass die Bundesregierung schwere Entscheidungen treffen muss, sondern dass die Entscheidungen falsch sind: Immens zerstritten, handwerklich falsch oder zu spät.“ Wenn dann einmal sinnvolle Ergebnisse erreicht werden, dann nur auf Druck der Union.
Seine Pläne für Bayern skizzierte der Partei vorsitzende unter anderem wie folgt:

Kostenfreie Meisterausbildung

25 % aller Meister, etwa im Handwerk, kommen aus Bayern. Sie sind von zentraler Bedeutung für unseren Wohlstand. „Der Master ist kostenlos, der Meister nicht - das ist unfair!“ Markus Söder macht klar: „Wir setzen ein klares Signal für das bayerische Handwerk.“ Weiter hielt er fest: „Die Meisterausbildung wird kostenlos. Dazu schaffen wir noch in diesem Jahr die Grundlagen.“

Pflege stärken, flächendeckende Gesundheitsversorgung erhalten

Die CSU packt den Pflegenotstand an. Dazu setzt Bayern auch auf qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Es sollen sogenannte fast lanes auf dem Weg zur Arbeitserlaubnis im Freistaat eingerichtet werden. Außerdem kündigte der Parteivorsitzende ein Sonderprogramm für kleine Krankenhäuser in Höhe von 100 Millionen Euro an. Denn es braucht eine gleichwertige Gesundheitsversorgung in Stadt und Land.

Mehr zur Klausurtagung lesen Sie in unserem aktuellen CSU-Direkt.

Weitere Informationen und Beschlüsse finden Sie hier.