Freiheit braucht Sicherheit

Am Samstag, 4. Februar, referierte Dr. Florian Herrmann, MdL, innenpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion zu dem hochaktuellen Thema „Freiheit braucht Sicherheit“. Andreas Orendi, Bezirksvorsitzender der UdV-Oberbayern, hatte ins Hotel Maisberger eingeladen. Dr. Herrmann stellte dar, wie vielfältig die Freiheiten sind, die wir uns im Laufe der Zeit in der Bundesrepublik erarbeitet haben. Die im Grundgesetz garantierte Handlungsfreiheit wird eingeschränkt durch die Sicherheit. So gilt z.B. auf manchen Autobahnstrecken keine Geschwindigkeitsbegrenzung, doch muss ein Autofahrer so fahren, dass er die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet. Freiheit und Sicherheit müssen zueinander in ein ausgewogenes Verhältnis gesetzt werden. Im digitalen Netzt ist die Freiheit groß, doch um Missbrauch vorzubeugen, sind Kontrolle und Überwachung notwendig. Der Referent nannte die innere Sicherheit ein „Markenzeichen der CSU“, die in Bayern mit seiner ausgewiesenen „Sicherheitsarchitektur“ nirgendwo in Deutschland so gewährleistet sei. Er unterlegte dies mit Zahlen zur höchsten Aufklärungsquote von Verbrechen deutschlandweit.

In diesem Zusammenhang lobte er die bayerische Polizei und alle Sicherheitsbehörden, sowie das einzigartige Netz des sicherheitsrelevanten Ehrenamts, zum Beispiel die Freiwilligen Feuerwehren. Die CSU steht hinter den Sicherheitsbehörden und stärkt diese durch eine hohe Personalausstattung, durch moderne, hochwertige Sachausstattung, durch das konsequente Verfolgen von Rechtsverstößen und durch ein System der Deeskalation durch Stärke. So konnte mit modernsten Mitteln und einer gezielten Analyse-Software rumänischen und bulgarischen Einbrecherbanden gezielt das Handwerk gelegt werden. Wert legte Dr. Florian Herrmann auf die Feststellung, dass München mit 26,4% einen höheren Ausländeranteil als Berlin mit 16,1% hat, aber viel geringere Kriminalität. Er schließt daraus, dass in Bayern Integration gelingt, weil die Menschen gefördert und gleichzeitig gefordert werden und sie so auch eine Perspektive in unserem Land haben. Um die Qualität des Zusammenlebens zu garantieren, fordert die CSU eine Zuzugsbegrenzung und gezielte Maßnahmen, um radikalisierte Menschen schon vor einem Vergehen entdecken, kontrollieren und gegebenenfalls in Gewahrsam nehmen zu können.

Errungenschaften unserer freiheitlichen Demokratie wie die Gleichberechtigung müssen verteidigt und als Basiswert unserer Gesellschaft eingefordert werden. Zum Schluss resümierte Dr. Florian Herrmann, dass nur durch Ordnung und Kontrolle Freiheit und Sicherheit gewährleistet werden können und dies nachweislich nirgendwo so gut und nachhaltig geschehe, wie im CSU-regierten Bayern.