Virtuelle Landesversammlung

Aufgrund der aktuellen Situation durch die COVID-19-Pandemie hat der Arbeitskreis Energiewende (AKE) der CSU seine Landesversammlung in diesem Jahr virtuell abgehalten. Die Vorsitzende Simone Neumann begrüßte die rund 60 Teilnehmer der Veranstaltung und lobte das großartige Engagement der AKE-Mitglieder, die sich trotz der schwierigen Zeit weiterhin intensiv mit energiepolitischen Themen beschäftigten und die Diskussionen problemlos in den digitalen Raum verschoben haben. Denn auch wenn Corona gerade unser Tagesgeschehen bestimmt, bleiben die Energiewende und der Klimaschutz weiterhin zentrale politische Themen mit dringendem Handlungsbedarf.

Die stellvertretende Parteivorsitzende Prof. Dr. Angelika Niebler (MdEP) sprach in diesem Jahr das Grußwort für die AKE-Mitglieder und berichte auch über die aktuellen Themen im Europäischen Parlament. Insbesondere die Umsetzung des europäischen Green Deal wird auch bei den AKE-Mitgliedern mit Spannung verfolgt. Mit Dr. Anja Weisgerber (MdB), Beauftragte für Klimaschutz in der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages, bekamen die Teilnehmer zudem einen tiefen Einblick über die aktuellen Reformdiskussionen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie zu weiteren aktuellen bundespolitischen Themen, wie die Wasserstoffstrategie und den kommenden nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen. Benjamin Miskowitsch (MdL) gab im Anschluss daran einen Einblick über die aktuellen Themen im Bayerischen Landtag. Dabei stand vor allem ein Dringlichkeitsantrag der CSU-Landtagsfraktion zur EEG-Reform im Mittelpunkt.

Im Anschluss an die Berichte der Mandatsträger zu den politischen Entwicklungen, wurden die Ergebnisse der AKE-Panels vorgestellt. Unter den Leitungen von Maximilian Frhr. von Seckendorff, Prof. Dr. Wolfgang Seiler, Simone Neumann und Prof. Dr. Stephan Schlüter, erarbeiteten die AKE-Mitglieder in intensiven virtuellen Sitzungen Positionen zu aktuellen energiepolitischen Fragestellungen. Diese dienen im weiteren Verlauf als Grundlage für die Entwicklung eines neuen AKE-Positionspapieres, mit dem zukunftsgerichtete Impulse für die Bereiche Strom, Wärme und Mobilität gesetzt werden sollen.

Mit Carl-Georg Graf v. Buquoy und Johannes Schindler waren zudem zwei Vertreter der Energieagentur NRW geladen, die den Teilnehmern mit dem Fachvortrag „Planwirtschaftliche Komplexität oder marktwirtschaftliche Dynamik für die Energiewende? – Ein Vorschlag aus NRW“ neue Perspektiven präsentierten. Dabei wurde die Funktion der Energieagentur erläutert und zudem ein Impuls für Alternativen zur jetzigen Ausgestaltung des EEG gegeben.

Die Präsentation von Carl-Georg Graf v. Buquoy finden Sie hier.

Die Präsentation von Johannes Schindler finden Sie hier, das dazugehörige Konzeptpapier hier. Die Einzelfolie zur Stromsteuer hier.

AKE-Panelergebnisse: Energieeinsparung, Substitution, Innovationen, Energiepolitische Maßnahmen. Die Präsentation zu Panel 4 von Maximilian von Seckendorff finden Sie hier.