ASP-Bezirksverband Niederbayern / ASP Straubing

Sicherheitspolitischer Frühschoppen

Konfliktherde im Nahen Ostem beim Sicherheitspolitischen Frühschoppen thematisiert

--Berücksichtigung des Themenfeldes "Globale Sicherheit" wird zunehmend wichtiger-- Nah-Ost-Expertin referierte--

Straubing: Im Rahmen des diesjährigen traditionellen Sicherheitspolitischen Frühschoppens des niederbayerischen Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) in Zusammenarbeit mit dem ASP Straubing war die Repräsentantin der Hanns-Seidel-Stiftung in Jerusalem, Julia Obermeier, im Straubinger Hotel "Gäubodenhof" zu Gast (18.8.19).

Julia Obermeier referierte zum Themenfeld "Aktuelles aus dem Nahen Osten".

Die Repräsentantin der Hanns-Seidel-Stiftung in Jerusalem, Diplom-Politikwissenschaftlerin Julia Obermeier, berichtete zu den Hauptaufgabengebieten ihrer Auslandstätigkeit. Julia Obermeier war bis 2017 Mitglied im Verteidigungsausschuss und Bundestagsabgeordnete aus der Landeshauptstadt München in Berlin. Seit ihrem Ausscheiden 2017 aus dem Bundestag vertritt sie nun seit über zwei Jahren die bayerische Hanns-Seidel-Stiftung in Israel.

--Seidel-Stiftung investiert in Umweltschutz--

Die studierte Politikwissenschaftlerin ging in erster Linie auf die aktuellen Aufgaben und Herausforderungen, sowie die Situation im Nahen Osten unter besonderer Berücksichtigung Israels eingehen. Als führende Mitarbeiterin der Hanns-Seidel-Stiftung ist die engagierte Dame aber auch regelmäßig in Bayern auf Heimatbesuchsreisen und hält den Kontakt zur Stiftungszentrale. Die Hanns-Seidel-Stiftung leistet mit ihrer Projektarbeit einen Beitrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft und demokratischen Strukturen in Israel und in den palästinensischen Gebieten. Gefördert werden derzeit kommunalpolitisches Engagement, Partnerschaften und Austausch zwischen Bayern und Israel sowie der gesellschaftliche Ausgleich zwischen Juden und Arabern.

In den Palästinensischen Gebiete ist die Hanns-Seidel-Stiftung im Bereich von Umwelt- und Ressourcenschutz tätig. 

Der niederbayerische ASP-Vorsitzende Christian Hirtreiter betonte eingangs die Wichtigkeit der Sicherheitspolitik und das steigende Interesse an weltweiten Sicherheitsthemen, da diese auch direkten Einfluss auf Deutschland haben. Hirtreiter stellte heraus, dass die renommierten Referenten dieser Traditionsveranstaltung der vergangenen Jahre u.a. Oberst Johann Bauer (Regionalstab Ost, Bogen) und MdB Florian Hahn (derzeit stellv. CSU-Generalsekretär, München) waren. Auch für das Jahr 2019 konnte mit Julia Obermeier eine exzellente Rednerin gewonnen werden. ASP-Bezirksvorsitzende Christian Hirtreiter betonte: „Wir leben in außen- und sicherheitspolitisch dynamischen Zeiten wie schon lange nicht mehr.“ Den Bürgern werden die Globalisierung und ihre Folgen immer näher vor Augen geführt. In einer globalisierten Welt hängen die einzelnen Politikfelder viel zu eng zusammen, als dass sie allein für sich betrachtet werden könnten, so Hirtreiter. Julia Obermeier stellte die augenblickliche Situation an den Brennpunkten im arabischen Raum dar, ging aber im speziellen auf ihr Aufgabengebiet bei der Hanns-Seidel-Stiftung in Israel ein.

--Häufige Raketenangriffe in Israel--

Eindrücklich stellte sie das Gefährdungspotential in dem relativ kleinen Land vor. Sie stellte die aus dem Gaza-Streifen auf verschiedene israelische Städte häufig geschossenen Kassam-Raketen vor. Die sehr günstig herzustellenden Boden-Boden-Raketen verursachen, dass die Bewohner u.a. im Grenzgebiet zum Gazastreifen häufig die Nacht in den Schutzräumen verbringen müssen.

Die israelische Armee reagierte dann jeweils als Vergeltung mit intensiven Angriffen auf Terrorziele der Hamas im Gazastreifen. Die hervorragend ausgestattete und intensiv trainierte israelische Armee begründet die Angriffe als Reaktion auf den Raketenbeschuss aus Gaza durch die Hamas-Kämpfer. Die israelische Armee ist intensiv bemüht für die Sicherheit der israelischen Bürger zu sorgen.

--Israels Armee ist immer in Bereitschaft--

Die Armee ist immer in Alarmbereitschaft und auf unterschiedlichste Szenarien vorbereitet. Gerade die Cyber-Verteidigung der Israelis zur Prävention von Selbstmordanschlägen und zur Abwehr der Kassam-Raketen: das Abwehrsystem Iron Dome können so vieles abwehren und verhindern. Der größte Teil der Raketen landete auf offenen Feldern, ohne Schaden anzurichten, so Obermeier. Jedoch ist die Sicherheit sehr kostspielig, so kostet eine Abfangrakete etwa 80.000 Dollar und die Anzahl der Kassam-Raketen steige auch aufgrund der günstigen Herstellungskosten von nur wenigen Dollars. Der Aufbau des Sprengkopfs entspricht ungefähr einer Splitterbombe und wird hier zur Terrorisierung der israelischen Bevölkerung angesetzt. Als Abschussvorrichtung dient eine zusammenklappbare, leicht transportable Lafette und am Startplatz schnell auf- und abgebaut werden kann.  Die Streitkräfte Israels sind sehr durchsetzungsstarke Einheiten mit etwa 200.000 Frauen und Männer, wobei der Anteil der Reservisten und der Staatsbürger, die Reservedienst leisten, recht hoch ist. Etwa alle sieben Jahre steht der Staat Israel seit seiner Gründung nach dem 2. Weltkrieg in einem bewaffneten Konflikt, daher sind die Verteidigungsstreitkräfte in Israel sehr wichtig. Es kam und kommt immer zu Auseinandersetzungen, die aber insbesondere die junge Bevölkerung nicht als besonders, gerade auch in den Metropolen, wie Tel Aviv, dramatisch betrachte, denn das moderne Leben pulsiere dort enorm. Obermeier berichtete, dass sie die Israelis als sehr glückliches Volk erfahren habe, wobei insbesondere zwischen den religiösen Familien und den ehrer weltlich geprägten Familienstrukturen zu unterscheiden sei. Bei den religiösen Familien seien sieben Kinder  durchaus üblich, während bei den weltlichen Familien eher bei drei Kindern die Regel zu sehen sei, so Obermeier.

--Alltagsleben in Jerusalem nicht ohne Stahltür in der eigenen Wohnung--

Obermeier stellte hier einige historische, aber auch aktuelle Beispiele aus ihrem eigenen Lebensumfeld in Jerusalem vor. Sie ging insbesondere auf die Sicherheitslage am Jerusalemer Tempelberg ein und stellte auch ihre eignene persönlichen Erfahrungen beim Alltagsleben in Jerusalem dar. Seit zwei Jahren bewohnt sie eine eigene Wohnung in Jerusalem und sei sehr froh, dass die Stahltüren und Sicherheitssysteme gut funktionieren. Häufige Raketenangriffe seien schon ein Alltagsszenario an das man sich nicht leicht gewöhnen könne. Die gute Rednerin ging auch auf die zu erwartenden Konstellation ein, die bei Eskalation bestimmter Konfliktszenarien entstehen werden.

Es konnten einige Fragestellungen, insbesondere zur weiteren Entwicklung der Sicherheitslage, diskutiert werden. Julia Obermeier kommentierte einige weltweite Entwicklungen kenntnisreich und ging auf die bevorstehenden aussenpolitischen Herausforderungen in den kommenden Jahren in Nahen Osten ein.  Bundestagsabgeordneter Alois Rainer stellte erfreut fest, dass er seit nunmehr zwei Jahren erstmals seine ehemalige Bundestagskollegin Julia Obermeier -sie war bayerische Bundestagsabgeordnete von 2013 bis 2017- wieder treffe und dass der Besuch der Veranstaltung aufgrund des spannenden Themenfeldes erfreulicherweise sehr gut sei. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier betonte, dass die Sicherheitslage und Berücksichtigung deutscher Interessen in der Welt bedeutender werde und die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit anderen Staaten immer wichtiger werde. Zellmeier berichtete auch von seiner eigenen Reise ins Hl. Land mit einem ehemaligen Straubinger Karmelitenpater und von den Erlebnissen, die er dort mitbekommen habe.