Fachausschusssitzung Sicherheitspolitik-Bundeswehr

Zur Sitzung des Fachausschusses Sicherheitspolitik-Bundeswehr am 03. Juli in der CSU-Landesleitung begrüßte der Leiter Dr. Reinhard Brandl MdB die Anwesenden unter besonderen Umständen: am Tag zuvor wurde bekannt gegeben, dass die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin werden solle. So wurden zunächst die Auswirkungen dieser möglichen Entscheidung auf die Bundeswehr diskutiert, auch vor dem Hintergrund eines unberechenbaren Koalitionspartners SPD.

Im Anschluss an die Aussprache zur allgemeinen Lage wurde zur inhaltlichen Diskussion übergegangen. Dabei stand zunächst das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (sog. „Artikelgesetz“) im Fokus, in dem laut Dr. Brandl nicht zuletzt dank der CSU zahlreiche Verbesserungen für die Soldatinnen und Soldaten enthalten seien. Neben dem Artikelgesetz wurde das sog. „Deutschland-Praktikum“ diskutiert. Dr. Brandl informierte in diesem Zuge über den aktuellen Stand der konkreten Ausarbeitung und nahm Vorschläge und Anregungen der Anwesenden auf.