Videokonferenz mit Dr. Eva Högl

Wehrbeauftragte fordert bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr

Am 14. Juli 2021 diskutierte der ASP Kreisverband Augsburg-Land mit der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Frau Dr. Eva Högl (SPD) über Zustand und Entwicklungen der Bundeswehr.

Nach einem kurzen Überblick über ihr Aufgabenfeld und über ihre Erkenntnisse aus zahlreichen Truppenbesuchen, Gesprächen und aus über 2.500 Eingaben, beantwortete sie die Fragen der Teilnehmer. Schwerpunktthemen waren der innere Zustand und Motivation der Soldatinnen und Soldaten, die Personallage sowie die materielle Ausstattung der Streitkräfte.

Hierbei bezog die Wehrbeauftragte jeweils klar Stellung und vertrat die Interessen der Soldatinnen und Soldaten mit großem Engagement.

In einer Diskussion um die Ausrüstung der Bundeswehr stellte sie klar, dass die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen hinreichend diskutiert worden und entscheidungsreif sei. Im neuen Koalitionsvertrag müsse eine klare Entscheidung für deren Beschaffung formuliert werden, gleich welche Parteien die Regierungsverantwortung tragen werden. Auch in Bezug auf die Nachfolge des veralteten Tornados im Rahmen der nuklearen Teilhabe sei eine zeitnahe Entscheidung notwendig.

Die Bundeswehr habe durch die Amtshilfe im Rahmen der Corona-Pandemie ihre Handlungs-fähigkeit unter Beweis gestellt und viel Vertrauen in der Bevölkerung gewonnen. Dennoch dürfe es nicht zum Dauerzustand werden, dass die Bundeswehr fehlende zivile Strukturen ersetzen müsse, stellte Högl klar. Sie forderte die Politik auf, möglichst rasch Abhilfe zu schaffen.

Was den Stand der inneren Führung und das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform angeht, stellte Frau Högl klar, dass aus Ihrer Wahrnehmung kein erhöhter Handlungsbedarf bestehe. Zwar müssten Vorfälle wie die im KSK u.a. restlos aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, Generalverdächtigungen seien aber nicht angebracht. Es gebe kein Haltungsproblem in der Bundeswehr. Högl betonte, dass es keine Distanz geben dürfe zwischen Politik, Gesellschaft und Bundeswehr. Die Bundeswehr als Parlamentsarmee gehöre in die Mitte unserer Gesellschaft.

In diesem Zusammenhang räumte sie ein, dass es ein Fehler gewesen sei, bei der Rückkehr der Soldaten aus Afghanistan auf Präsenz von Politikern zu verzichten. Sowohl in der Regierung als auch im Parlament sei die Bedeutung einer solchen Geste unterschätzt worden. Um so mehr sei es wichtig, die Anerkennung für die Leistungen der vielen Soldatinnen und Soldaten im Einsatz für unser Land in einem feierlichen Rahmen am 31.08.2021 zu würdigen.

Strukturdiskussionen, wie die über eine mögliche Auflösung der Streitkräftebasis oder des zentralen Sanitätsdienstes, hält die Wehrbeauftragte derzeit für nicht hilfreich. Zunächst müssten die Probleme bei der Materialversorgung und der Einsatzfähigkeit des Großgeräts endlich behoben werden.

Für die Zukunft wünscht sich die Wehrbeauftragte, dass Politik und Gesellschaft sich wieder intensiver mit dem Auftrag und den Belangen der Streitkräfte auseinandersetzen. So dürfe die Diskussion über Auslandseinsätze im Plenum des Deutschen Bundestages nicht mehr nur zu später Stunde auf der Tagesordnung stehen. Vielmehr müssten diese stärker im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung stattfinden, so dass auch angemessen darüber berichtet werden könne.

Den Soldatinnen und Soldaten müsse das Ziel ihrer jeweiligen Aufgaben im In- und Ausland klar sein und sie müssen sich auf die Unterstützung aus Politik und Gesellschaft verlassen können. Das sei Voraussetzung dafür, dass sie weiterhin motiviert und mit hoher Professionalität ihren schweren Auftrag erfüllen können.