Bundeswahlkreis Hof

Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB

Friedrich: Zoll-Einsatzzentrale – Selb muss eine Chance erhalten!

Der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich hat in einem Schreiben den Bundesfinanzminister gebeten, bei der Neuunterbringung der Lage- und Einsatzzentralen Ost der Zollverwaltung den Standort Selb zu berücksichtigen. Dazu erklärt der Abgeordnete:

Der Bund plant die Neuunterbringung von Lage- und Einsatzzentralen in der Zollverwaltung. Für den Bereich Ost ist die Stationierung einer solchen Zentrale am Hauptzollamt Regensburg mit seiner Außenstelle in Selb prädestiniert: Die in Selb bereits bestehenden Strukturen, die sehr gute verkehrliche Anbindung durch die Lage an der A93 sowie die Grenznähe für eine verstärkte länderübergreifende Zusammenarbeit sind echte Alleinstellungsmerkmale. Mit dem Hauptzollamt Regensburg stünde zudem eine gute, funktionierende und starke Ortsbehörde hinter der Lage- und Einsatzzentrale, die organisatorisch sehr gut für diese Aufgabe gewappnet ist.

Mit diesen Argumenten habe ich mich gemeinsam mit meinem Regensburger Kollegen Peter Aumer MdB an Bundesfinanzminister Christian Lindner MdB gewandt und darum gebeten, Selb bei der Standortvergabe zu berücksichtigen. In einem Antwortschreiben erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin Katja Hessel, dass im Juni 2022 bereits ein Konzept mit abstrakten Standortanforderungen erarbeitet wurde, die Gegenstand von Erkundungsverfahren der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) werden sollen. Die BImA wird unmittelbar nach Anerkennung der Bedarfsbeschreibung die derzeit erstellt wird, das Erkundungsverfahren einleiten. Es ist davon auszugehen, dass das Erkundungsverfahren, das mit Ergebnissen von Marktuntersuchungen, Machbarkeitsstudien und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen endet, ein bis anderthalb Jahre in Anspruch nimmt.

Selb sollte gerade unter dem Gesichtspunkt Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit beste Chancen haben.