Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB: Städtebauförderung vereinfachen!

Anlässlich des bevorstehenden Tages der Städtebauförderung hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mitgeteilt, dass in den vergangenen zehn Jahren fast 100 Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung in Hochfranken gefördert wurden. Dazu erklärt der hochfränkische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich:

Der Tag der Städtebauförderung gibt Anlass, einerseits, sich über die Erfolge der Städtebauförderung zu freuen. So konnten allein in Hochfranken in den letzten zehn Jahren fast 100 Maßnahmen gefördert werden und haben zu einer sichtbaren Verbesserung des Aussehens unserer Ortschaften geführt. Allein fast 80 Millionen Euro Bundesmittel flossen zu diesem Zweck nach Hochfranken.

Andererseits gibt der Tag aber auch Anlass, die vielen Hinweise aus der Kommunalpolitik aufzugreifen und die Antragsverfahren und Abläufe zu optimieren. Insbesondere sind Beantragungs-, Bewilligungs- und Abrechnungsverfahren zu vereinfachen, zu digitalisieren und zu beschleunigen. Für finanzschwache Kommunen ist eine Härtefallregelung bei der Co-Finanzierung anzubieten. Die Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern ist mehrjährig anzulegen, um mehr Planungssicherheit zu gewährleisten.

Ob bezahlbares Wohnen, Klimawandel, Digitalisierung oder demografischer Wandel – unsere Städte und Gemeinden stehen vor vielen Herausforderungen. Sie sind gefordert, die Innenstädte und Ortskerne als lebenswerte und attraktive Räume zu erhalten, denn sie sind Ort der Begegnung und des Zusammenkommens und damit unverzichtbar für unser Zusammenleben und den Standort Deutschland.

Die Städtebauförderung war und wird auch in Zukunft eine tragende Säule der Stadtentwicklungspolitik sein. Wenn wir unsere Regionen in Deutschland zukunftsfest machen wollen, dann muss über dieses Förderinstrument der Bund auch weiterhin verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen bleiben, so wie er es in den letzten Jahren war. Dabei ist entscheidend, dass für eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, Ballungsgebiete wie ländliche Regionen gleichermaßen stark aufgestellt werden. Dies war und ist die Maxime der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.