Finanzielle Unterstützung für Kommunen

Um die Kommunen bei den Herausforderungen der Corona-Pandemie finanziell zu unterstützenhat der Freistaat wichtige Maßnahmen angekündigt.
„Damit unsere Kommunen gut durch diese Krise kommen, brauchen Sie finanzielle Unterstützung“, bekräftigt der hiesige Stimmkreisabgeordnete Hans Herold, der auch Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen ist. „Ich begrüße diese Maßnahmen, von denen auch die Kommunen des Landkreises Fürth profi-tieren werden“, so Hans Herold.

So bleibt der kommunale Finanzausgleich 2020 trotz der Krise auf dem Rekordniveau von über 10 Milliarden Euro. Insgesamt fließen im Jahr 2020 über 17 Milliarden Euro an die bayerischen Kommunen. Darüber hinaus erhöht der Freistaat das Konjunkturpaket des Bundes für die bayerischen Kommunen durch Landesmittel auf rund 4 Milliarden Euro.

Flankierend wurden haushaltsrechtliche Erleichterungen - wie die Erweiterung der Möglichkeiten zur Kreditaufnahme - geschaffen und frühzeitig Maßnahmen zur Stärkung der Liquidität der Kommunen ergriffen. Insgesamt wird die Auszahlung von Finanzausgleichsleistungen im Umfang von über 2 Milliarden Euro vorgezogen. 1,15 Milliarden Euro hiervon wurden bereits am 15. Mai vorzeitig ausbezahlt.