Kreisverband Regen

Zum Jahresausklang haben sich die CSU-Kreisräte bei einer Fraktionssitzung mit den Arberland GmbHs beschäftigt. Aktuelle Probleme und eine evtl. neue Ausrichtung für die Zukunft wurden diskutiert. 

Transparenz und klare Aufgabenbeschreibung gefordert

Arberland GmbHs beschäftigten CSU Kreistagsfraktion

Fraktion gratuliert Joli Haller nachträglich zum 50. Geburtstag

Viechtach. Zur Jahresabschlusssitzung trafen sich die Mitglieder der CSU Kreistagsfraktion in diesem Jahr im Chemiesaal der Realschule Viechtach. Grund dafür war die anschließende Kreistagssitzung in der Aula der Realschule (VBB berichtete). Bevor Fraktionsvorsitzender Willi Köckeis die einzelnen Tagesordnungspunkte aufrief, überraschte er den Bodenmaiser Bürgermeister Joli Haller mit einem nachträglichem Geschenk und einer herzlichen Gratulation zu dessen 50. Geburtstag, den dieser vor einigen Tagen im Kreise zahlreicher Gratulanten in der Joska-Waldglashütte feiern durfte. Köckeis bezeichnete den Bodenmaiser Rathauschef als guten und langjährigen Freund, der die Geselligkeit liebt und Freude an der Musik hat. Der Fraktionsvorsitzende zeichnete die politische Laufbahn Hallers auf, der zahlreiche Ehrenämter im kirchlichen und sozialen Bereich bekleidet, aber erst im Jahr 2011 für das Amt des Bürgermeisters in Bodenmais kandidierte. Souverän gewann er trotz zwei Gegenkandidaten die Bürgermeisterwahl im ersten Wahlgang. „Du hast Bodenmais nach vorne gebracht“ sagte Köckeis und machte seine Feststellung daran fest, dass die Schulden des Marktes zurückgeführt werden konnten und trotzdem geschickt in Infrastruktur und andere Maßnahmen investiert wurde. Außerdem sei Haller ein angenehmer und bescheidener Fraktionskollege im Kreistag, dem er seit 2014 angehöre, stellte Köckeis abschließend fest und überreichte an Joli Haller einen Einkaufsgutschein. Der so viel Gelobte bedankte sich herzlich und versicherte, dass er sich auch weiterhin gerne mit den Fraktionskollegen der CSU für den Landkreis engagieren will.

Breiten Diskussionsraum nahm im Anschluss die Frage über die Zukunft der Arberland GmbH´s ein. Dabei ging es auch darum, wie die defizitären Einrichtungen der Arberland Betriebs GmbH, das Regener Eisstadion und das Landesleistungszentrum Biathlon am Großen Arber, kostengünstiger betrieben werden können. Kurz tauchte auch die Frage auf, wie viel Personal in den Arberland GmbHs beschäftigt sei. Stellvertretender Landrat Willi Killinger berichtete darüber, dass sich die Fraktionsführer und verschiedene Ausschüsse darauf geeinigt hätten, dass ein neuer Geschäftsbesorgungsvertrag ausgearbeitet werden muss, in dem detailliert festgelegt wird, wie die genau Aufgabenstellung der Arberland GmbH in Zukunft sein soll und der dazu notwendige Personalstand dementsprechend ermittelt wird. Kreisrat Hans Plötz fordert genau Zahlen über den Geschäftsbetrieb der Arberland GmbH, weil evaluiert werden müsse, ob das Geschäftsmodell GmbH erfolgreicher wäre, als wenn die Aufgaben vom Landkreis übernommen würden. Horst Blüml stellte fest, dass vielfältige Aufgaben an die Arberland GmbHs vom Landkreis übertragen wurden, aber die notwendige finanzielle Ausstattung hinterher hinke. Kreisrat Joli Haller, forderte ebenfalls absolute Transparenz und will die Kernkompetenz dort sehen, wo das Geld herkäme, nämlich vom Landkreis.

Staatsminister a.D. Helmut Brunner bezeichnete die Aufgaben, die den Arberland GmbHs übertragen wurden als wichtig und richtig und forderte etwaige Kritiker dazu auf, dass sie dann sagen müssten, auf welche Aufgaben verzichtet werden könne.

Der Hotelbetrieb, der über die Arberland Service GmbH abgewickelt wird, hätte erhebliche Einnahmeausfälle, die nicht vorhersehbar waren, stellte Walter Fritz fest und forderte ebenfalls künftig eine klare Aufgabenbeschreibung. Weil das Thema –Zukunft der Arberland GmbHs - für die CSU Kreisfraktion hohe Priorität hätte, wurde angeregt eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema innerhalb der CSU Fraktion zu bilden. Dieser Vorschlag kann dann bei der von der Fraktion beschlossenen Klausurtagung am 26. Januar 2019, zu der auch die Kreisvorstandschaft eingeladen werden soll, weiter diskutiert werden.

Bevor Fraktionschef Willi Köckeis den Fraktionskollegen für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr dankte, listete er verschiedene Termine auf, bei denen die Kreisfraktion eingebunden war. So hätten sechs Fraktionssitzungen stattgefunden, bei denen Landkreisthemen behandelt wurden, außerdem wurde eine Klausurtagung in Natternberg durchgeführt und die Fraktion hätte beim Festakt zur Verabschiedung von Helmut Brunner als Landtagsabgeordneter kräftig mitgewirkt. Mit guten Weihnachtswünschen und dem Dank an die stellvertretenden Landräte Willi Killinger und Helmut Plenk, sowie seine Stellvertreter im Fraktionsvorstand Walter Fritz und Horst Blüml, für die geleistete Arbeit, verabschiedete Köckeis seine Fraktionskolleginnen und -kollegen in die Weihnachtsferien.