Zweite Online-Sitzung mit Staatsministerin Dorothee Bär

Landkreis Roth (cr) – „Corona hat viele Schwachstellen gezeigt, aber auch, was alles möglich ist.“ Für Staatsministerin Dorothee Bär steht fest, digitale Kompetenzen müssen noch weiter ausgebaut werden. Es sei schon viel passiert und allein, dass sich die Ministerin aus dem Auto auf der Autobahn heraus zur jüngsten Vorstandssitzung der CSU im Landkreis Roth zuschaltet, zeige, dass man in der jetzigen Situation handlungsfähig sei. „Nicht vorstellbar, hätte uns eine Pandemie in den 1980er-Jahren ereilt – Homeoffice und Videokonferenzen waren damals noch absolute Zukunftsmusik.“

Zu seiner zweiten Sitzung nach der Kommunalwahl ist der CSU-Kreisvorstand Ende Juni zusammengekommen. Der Kreisvorsitzende Volker Bauer freute sich dazu die Digitalisierungsministerin begrüßen zu können. Alle Teilnehmenden hatten sich, wie schon vor einem Monat, online eingewählt. Damals berichtete Staatskanzleiminister Florian Herrmann, der als Leiter dem Corona-Krisenstab der Bayerischen Staatsregierung vorsteht.

Das Thema Corona und seine Auswirkungen beschäftige die Landespolitik tagtäglich, berichtete Volker Bauer. Viele Anfragen und Anrufe gingen dazu auch im Bürgerbüro ein. Immer wieder auch Beschwerden über die derzeit gültigen Regelungen. Er versuche dabei aber stets klar zu machen, dass in diesem Fall politische Entscheidungen direkte Auswirkungen auf die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger habe und in letzter Konsequenz über Leben und Tod entschieden werde.

Von einer grundlegend geänderten Arbeitsweise berichtet auch Staatsministerin Dorothee Bär. So würden derzeit lediglich fünf Prozent der Besprechungen in Präsenzveranstaltungen stattfinden; 95 Prozent fänden online statt. Viele Menschen, nicht nur in Regierungskreisen, würden jetzt merken, dass es gut funktioniert. Perspektivisch könne sich die Ministerin vorstellen, dass sich Präsenz- und Online-Veranstaltungen künftig die Waage halten würden.

Schon seit Beginn ihrer Tätigkeit als Digitalministerin stand für Bär fest, dass ein „digitaler Ruck“ durchs Land gehen müsse, um in der Digitalisierung wirklich voran zu kommen. Dass dies nun durch einen Virus geschehen sei, habe sie nicht erwartet. Die Krise zeige, wo Schwachstellen liegen, egal ob in den öffentlichen Verwaltungen und Behörden, in der digitalen Kompetenz z.B. in Schulen und anderen Einrichtungen oder bei immer noch lückenhafter Netzinfrastruktur, wie dies auch Kreisrat Johannes Mailinger aus Thalmässing betonte und dabei vor allem die Autobahnen im Blick hatte. Christoph Raithel, Kreisrat aus Hilpoltstein, ergänzte, dass für Pendler, die den ÖPNV nutzen, auch eine gute Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken wichtig sei. In Richtung der Landespolitik betonte Raithel, dass es darüber hinaus Defizite in der Versorgung mit W-Lan z.B. in der S-Bahn Nürnberg gebe. Die neuen Züge der Baureihe 1440 seien zwar mit der entsprechenden Technik ausgerüstet, die Versorgung der Fahrzeuge mit Internet aber durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft nicht bestellt. Staatsministerin Bär sicherte zu, dass man im Netzausbau weiter investiere. Versorgungslücken könne man jederzeit der Bundesnetzagentur melden.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Michael Kreichauf aus Thalmässing erkundigte sich, wie Landkreise gezielt kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs) bei der Digitalisierung unterstützen. Bär berichtete, dass sie gerade in Bayern schon etliche Landkreise kenne, die KMUs in diesem Bereich mit eigenen Stabsstellen Unterstützung leisten. Gerade auch vor diesem Hintergrund erkundigte sich Volker Bauer, wie es mit der Wirtschaft weitergehe und welche Erkenntnisse die Bundesregierung dazu bereits habe. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie seien jetzt bereits größer als bei der Finanz- und Wirtschaftskrise vor gut zehn Jahren resümierte Bär, nun komme es sehr darauf an, „ob es das war“ oder ob ein zweiter großflächiger Ausbruch komme, der entsprechende Auswirkungen mit sich bringe. Das Wirtschaftsklima sei aber um einiges besser als zu befürchten war und so bleibe zu hoffen, dass die entsprechenden Hilfsprogramme greifen.

Die Herausforderungen im Bildungsbereich seien zwar Ländersache aber trotzdem sei es ihr als Staatsministerin im Bundeskanzleramt ein großes Anliegen, die digitale Bildung voranzubringen. Im Moment, so ihr Eindruck, komme es sehr auf die jeweilige Lehrkraft an, ob Home-Schooling und Online-Unterricht funktioniere oder nicht. Darüber hinaus hält es die Ministerin für essentiell, dass Grundlagen in Programmieren und Robotik bereits in der Grundschule vermittelt werde. Ob in den Schulen im Herbst wieder „Regelbetrieb“ laufen könne versehe sie mit einem großen Fragezeichen, Unterricht werde auf längere Zeit auch zuhause stattfinden. Dazu brauche es aber auch die richtige Ausstattung in den Familien, wie Kreisrätin Anja Hausner als Allersberg betonte. In vielen Haushalten seien die notwendigen Endgeräte gar nicht vorhanden. Staatsministerin Bär verwies hier auf die Möglichkeit über die Anbieter Geräte zu mieten und auf Gelder des Bundes, die jetzt für Familien bereitgestellt würden, die sich eine entsprechende Hardware nicht leisten können. Ralph Edelhäuser wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Beantragung von Fördergeldern z.B. für die EDV-Ausstattung an Schulen durchaus komplex sei.

Zum Abschluss stellte Volker Bauer Mittel des Freistaats Bayern in Aussicht, mit dem in den Ferien eine Betreuung von Schulkindern finanziert werden soll für Kinder, deren Eltern ihren Urlaubsanspruch durch die Corona-Pandemie bereits aufgebraucht haben. Sein Dank galt Staatsministerin Dorothee Bär, die sich eine Stunde lang Zeit für die Fragen der Kreisvorstandschaft genommen hatte.