Jahresabschlussrede

Aufgrund der derzeitigen Situation kann auch der Gemeinderat nicht in der Form den Jahresabschluss begehen, wie wir es gewohnt sind. Nichtsdestotrotz möchte ich auf das zurückliegende Jahr zurückblicken und einen kleinen Ausblick wagen.

Das Jahr 2020 war in Kleinostheim durch zwei überschattende Ereignisse geprägt. Von Januar bis zum 15. März hatten wir einen kurzen intensiven Kommunalwahlkampf. Die Kandidaten gingen hier respektvoll und fair miteinander um. Ich bedanke mich bei allen, die für den Gemeinderat kandidiert haben, denn gerade vor Ort lebt die Demokratie von den handelnden Personen. Leider kam es aus dem Umfeld der Parteien zu persönlichen Verunglimpfungen, die verletzend waren und für die gemeinsamen Interessen für unser Kleinostheim nicht förderlich sind.

Gleich am 16. März begann der erste Lockdown wegen der Covid 19 Pandemie.

Der alte Gemeinderat konnte leider nicht mehr zusammenkommen, um die ausscheidenden Mitglieder ehren zu können. Fast die Hälfte der Mitglieder des alten Gemeinderates schieden aus. Ich bedanke mich bei allen, die sich, teilweise über Jahrzehnte, um unser Kleinostheim verdient gemacht haben. Ich erinnere mich an viele gute Gedankenaustausche und Diskussionen, die nie persönlich, sondern in der Sache begründet waren. Bitte bleibt gesund und weiter so engagiert.

Am 4. Mai konstituierte sich dann der neu gewählte Gemeinderat. Bereits in dieser Sitzung wurde die neue Geschäftsordnung, nach langer Diskussion, verabschiedet. Dabei wurde der Ausschuss für Vereine, Familie, Kultur und Bildung aufgelöst und die Aufgaben an den Gemeinderat und den HVA aufgegliedert. Die CSU-Fraktion findet es bedauerlich, dass gerade die Kinderbetreuung nun keinen eigenen Ausschuss hat, wo gerade hier ein allumfassendes, auf die Zukunft ausgerichtetes Konzept besonders von Nöten ist. Leider konnte es sich nicht auf einen Kompromiss einigen, so dass die Geschäftsordnung mit gerade einer Stimme Mehrheit (11:10) verabschiedet wurde. Da dies die Grundlage für die Arbeit des Gemeinderates ist, finden wir es bedauerlich hier keine gemeinsame Arbeitsplattform gefunden zu haben.

Es ist allgemein üblich, dass die größten Fraktionen die stellvertretenden Bürgermeister stellen. Um das hinzubekommen, sollte man im Vorfeld gemeinsame Themen besprechen, sich auf eine gemeinsame Vorgehensweise einigen und dann über Personen sprechen. Gerne wären wir dazu bereit gewesen. Wenn aber eine Fraktion mit seiner Personalwahl als absolutes Muss in die Verhandlungen geht und nur eine Person der anderen Fraktion akzeptiert und andere Personen von vornherein ausschließt, wird es schwierig auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. So stellt nun in Kleinostheim die FDP als kleinste Partei mit den wenigsten Stimmen den 2. Bürgermeister.

Unter diesen schwierigen Vorzeichen nahm der Gemeinderat seine Arbeit auf. Umso erfreulicher ist es, dass der Gemeinderat gerade in der jetzigen, schwierigen Situation gut zueinander gefunden hat. Gerade im Gesamtgemeinderat wurden Themen ausführlich diskutiert und es kam zu guten einvernehmlichen Lösungen. Jeder konnte sich einbringen und zusammen Kompromisse eingehen. Es wurde in der Sache gerungen, aber der Umgangston zwischen den Gemeinderäten war immer von Respekt und Toleranz geprägt. Die CSU-Fraktion würde es begrüßen, wenn mehr Themen im Gemeinderat direkt behandelt würden und nicht alles erst in den nur noch drei Ausschüssen vordiskutiert würde. Dies wäre gelebte Demokratie.

Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern des Gemeinderates für die gute Zusammenarbeit und dem Verfolgen des gemeinsamen Zieles, Kleinostheim zu gestalten.

Dies ist im Corona-Jahr jedoch schwer umzusetzen. Die Verordnungen die vom Land oder vom Bund vorgegeben wurden, mussten umgesetzt und gestaltet werden. Dies vor allem durch die Verwaltung mit Bürgermeister Neßwald an der Spitze. Wir bedanken uns bei allen in der Gemeinde tätigen Mitarbeitern/innen für Ihren Einsatz, für ihre Kompromissbereitschaft, für ihr Verständnis und ihre Loyalität, damit Kleinostheim bis jetzt gut durch die Pandemie gekommen ist. Schließungen von Vitamar, Maingauhalle und VHS sind uns nicht leichtgefallen und gerne hätten wir auch mehr kulturelles Leben unterstützt. Die Rahmenbedingungen ließen es aber leider nicht zu. Umso schöner war zu sehen, wie alle Fraktionen aktiv, mit Anträgen unterstützt, die Situation verbessern wollten und der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung Vereine und Bevölkerung tatkräftig unterstützte.

2021 wird ein spannendes Jahr. Die Steuereinnahmen gehen aufgrund der Pandemie zurück. Wie hoch die Kompensationszahlungen von Land und Bund sein werden steht heute noch nicht fest. Damit wissen wir auch noch nicht wie hoch der finanzielle Spielraum ist, um überfällige Entscheidungen für die Zukunft Kleinostheims anzugehen.

Nachdem der soziale Wohnungsbau mit zwei Bauprojekten und einer nachhaltigen langfristigen Planung bis in das nächste Jahrzehnt auf dem Weg gebracht ist, sieht die CSU-Fraktion vor allem drei Themenfelder, die im kommenden Jahr endlich entschieden werden müssen. Das Thema Vitamar muss zwingend angegangen werden, hier hat das Virus uns zweimal gehindert zusammen ein Konzept zu erarbeiten. Die Kinderbetreuung in Kleinostheim braucht ein nachhaltiges langfristiges Konzept von der Kinderkrippe bis zur Mittagsbetreuung. Hier darf nicht immer nur gehandelt werden, wenn es fast zu spät ist. In den Bürgerversammlungen geht es primär nur um das Thema Verkehr, lasst uns hier auch zusammen ein Verkehrskonzept erarbeiten, damit diese Diskussionen in einem Ziel enden können.

Dies sind die drei Hauptthemen, die die CSU-Fraktion im nächsten Jahr anschieben möchte. Ganz wichtig uns hierbei die Bürger einzubinden und aktiv mitgestalten zu lassen. Alle Entscheidungen möchten wir transparent, nachhaltig und unter Einbeziehung des Klimaschutzes treffen. Wir laden sie alle ein, uns dabei zu unterstützen.

Die CSU-Fraktion wünscht Ihnen allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2021. Bitte bleiben Sie gesund, beachten sie die AHA-Regeln und sammeln Sie ihre Kräfte, damit Sie und Ihre Familien ein besseres Jahr 2021 genießen können.