ISEK (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept

Nach einer guten intensiven Diskussion lehnte der Gemeinderat mit 11:9 Stimmen den Vorschlag ab, der auf einem Antrag der SPD zurück ging. Die Stellungnahme der Verwaltung stellte heraus, dass dieses Programm über 12 bis 18 Monate für die Verwaltung viel Vorarbeit bedeuten werde, die neben den üblichen Tätigkeiten erledigt werden müsse. Nicht nur von uns wurde dieser Zeitraum als kritisch gesehen.

Die Gemeinde hat aktuell einige wichtige Projekte laufen, wie z. B. Gewerbegebiete, Wohnungsbau, Krippe, Mittagsbetreuung, Vitamar etc.

Zudem wurden von mir die Gefahr angesprochen, dass diese Fülle der neuen Maßnahmen, die Gemeinde(-verwaltung) überfordern könne, v. a. wenn man bedenket, wie marode unsere Kanäle sind, die Straßen immer größere Schlaglöcher aufweisen und gefühlt wöchentlich irgendwelche Rohbrüche im Wasserleitungsnetzt geflickt werden müssen.

Zudem haben wir noch die Aussage der Verwaltung aus den Haushaltberatungen in Erinnerung, als wir beantragt hatten die Planungen zum Ausbau von Tagespflegeplätzen vorzuziehen und die Ablehnung damit begründete: „Es sei nicht leistbar, dieses Projekt schon in diesem Jahr parallel neben den anderen Projekten zu planen.“

In dieser logischen Konsequenz konnten wir in ISEK keinen Mehrwert sehen, dies ist allerdings keine Absage an Bürgerbeteiligung, diese kann auch ohne ISEK bei gemeindlichen Projekten erfolgen.