Investitionen in die Zukunft

Der diesjährige Haushalt der Stadt Obernburg, der am 28. Mai mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, stimmt trotz der anhaltenden Corona-Pandemie zuversichtlich: In den letzten sechs Jahren wurden die Schulden der Stadt halbiert und kräftig in die Zukunft von Obernburg und Eisenbach investiert. In seiner Haushaltsrede nahm Fraktionsvorsitzende Christopher Jany das Zahlenwerk unter die Lupe und arbeitete insbesondere diejenigen Punkte heraus, für die sich die CSU-Stadtratsfraktion in der Römerstadt seit Jahren stark macht.

Hier seine Haushaltsrede in voller Länge:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Vertreter der Presse,

mit einem Gesamtvolumen von 31,3 Millionen Euro liegt unser städtischer Haushalt im zweiten Jahr hintereinander über der magischen 30-Millionen-Euro-Grenze und kratzt damit am Vorjahres-Rekord.

Aber nein: So richtig zum Jubeln ist das aktuell nicht – nicht in dieser Zeit.

Eine Zeit, in der jeder von uns mit großer Spannung die täglichen Nachrichten verfolgt und darauf wartet, wie es weitergeht. Eine Zeit, in der wir auf vieles verzichten und vor allem neue Herausforderungen bewältigen müssen. Eine Zeit, in der wir hoffen, dass unser Gesundheitssystem dieser Krise gewachsen ist und die zweite Welle ausbleibt. Und eine Zeit in der wir mit besonderem Respekt und Dankbarkeit auf alle blicken, die in der jetzigen Situation den "Laden am Laufen halten" – ob an den Kassen der Supermärkte, bei der Müllabfuhr, vor allem aber auch in den Krankenhäusern, Arztpraxen und in der Pflege.

Und, meine Damen und Herren, es ist auch eine Situation, in der sich unsere örtlichen Vereine, Kunst- und Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden, Gastronomen und Hoteliers erhebliche Sorgen um ihr Geschäft und schlimmstenfalls um ihre Existenz machen.

Ihnen allen rufe ich zu: Sie können sich darauf verlassen, dass wir im Schulterschluss weiterhin eng zusammenarbeiten, um diese Situation gemeinsam zu stemmen. Was genau hierzu unsere Vorstellungen sind, werden wir im Rahmen eines fraktionsübergreifenden Antrages unter Tagesordnungspunkt 4 noch erläutern.

Und trotz alledem bin ich guten Mutes, wenn ich heute auf das vorliegende Zahlenwerk und die Prognose für die kommenden Jahre blicke.

Während der Fokus des Gesamt-Stadtrates bis 2016 häufig isoliert auf dem Tagesgeschäft bzw. dem Haushaltsjahr lag, haben wir uns auf initialen Antrag der CSU-Fraktion seitdem zu einem Strategie-Wechsel entschlossen. Das Hauptaugenmerk liegt nun stärker auf der mittelfristigen Finanzplanung. 

Unser strategischer Vorschlag war es, durch konsequente Sparmaßnahmen und moderate Steuer- bzw. Gebührenanpassungen auch weiterhin in unsere Zukunft investieren zu können.

Dieser neue Fokus fand im Stadtrat Anklang und wurde bspw. in der fraktionsübergreifenden AG Finanzen konsequent und effizient in die Tat und in eine kluge und vorausschauende Finanzpolitik umgesetzt.

Im Ergebnis wird trotz der von Frau Geutner beschriebenen Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten heute eines deutlich:  Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise für die Stadt Obernburg auch finanziell zu bewältigen. 

Schauen wir uns das gemeinsam an einigen Zahlen an:

Ende des Jahres wird unsere Verschuldung planmäßig bei 5,6 Millionen Euro liegen. Folglich hat die Stadt Obernburg ihren Schuldenstand seit dem Amtsantritt von Dietmar Fieger im Jahr 2014 halbiert. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung erstmals auch wieder unter dem bayerischen Landesdurchschnitt. Eine großartige Leistung.

Weniger Schulden bedeuten auch ein geringere Zinsbelastung. Insgesamt konnten seit 2014 780.000 EUR Zinsen gespart werden – 780.000 EUR, die uns in der Zwischenzeit für wichtige Projekte zur Verfügung standen. Das ist nachhaltig und es ist vor allem auch generationengerecht.

All das sorgt dafür, dass unsere Stadt handlungsfähig geblieben ist und wir auch weiterhin in wertvolle Zukunftsprojekte investieren können.

Ich möchte Ihnen das anhand von einigen Beispielen aus dem aktuellen Haushaltsplan genauer erläutern:

Für den Umbau des früheren Altstadt-kindergartens sind 1,5 Mil. Euro eingeplant. Dort wird ein Platz für Jung und Alt sowie die Unterbringung von Stadtjugendpflege und Sozialberatungen entstehen. 

Die vielen Aktivitäten des von Bürgermeister Fieger bereits im Jahr 2014 initiierten Seniorenbeirates und die tolle Resonanz auf die Jugendtreffs zeigen den Bedarf und die Akzeptanz einer solchen, dauerhaften Einrichtung.

Bemerkenswert ist, dass der Bund-Länder-Zuschuss über ein spezielles Förderprogramm bei 90 % der zuwendungsfähigen Kosten liegt. Den zuvor genannten Ausgaben steht damit durch die Findigkeit unserer Verwaltung also auch eine stattliche Position auf der Einnahmenseite gegenüber.

Investitionen in die Zukunft sind auch die eingeplanten Gelder für die Sanierung und Erweiterung unserer Kindergärten. Eine dreiviertel Million sind es für den Anbau an die KITA Abenteuerhaus in Eisenbach, in dem vier neue Gruppen untergebracht werden, eine viertel Million für die von unserem Bürgermeister zuvor erläuterten Sofort- und Planungsmaßnahmen an der KITA Sonnenhügel.

Und auch in Sachen Main-Anlagen werden wir in diesem Jahr einen Schritt weiterkommen, wie Sie vorhin bereits gehört haben. Unser Ziel ist ein saisonal geöffneter Biergarten, der auch eine anziehende Event-Kultur begünstigt. Genauso schön ist es auch in Eisenbach zu sehen, dass unser Minigolfplatz seit kurzem wieder eine feste Pächterin hat und zum entspannten Freizeitspaß einlädt. Für die Erweiterung des Römer- und Stadtmuseums ist ein Architektenwettbewerb geplant.

Auch das Thema „Wasserversorgung“ bleibt ein Dauerbrenner und eine Kernaufgabe für unsere Stadt. Fast 20% aller Ausgaben im Vermögenshaushalt entfallen in diesem Jahr wieder auf die konsequente Fortführung unseres Sanierungskonzeptes für Wasser- und Kanalleitungen.

In die Ausstattung unserer Feuerwehren investieren wir 2020 300.000 EUR – denn bei der Sicherheit machen wir keine Abstriche.

Aber nicht nur Investitionen bestimmen das Bild des diesjährigen Haushaltes – auch auf der Seite der Abführungen sticht eine Zahl ganz besonders ins Auge. 

Obernburg gehört aufgrund seiner hohen Umlagekraft auch in 2020 zu den Zahlmeistern des Landkreises. Vier Millionen Euro Kreisumlage sind ein Wort. Die finanzielle Stärke Obernburgs ist auch die Stärke des Landkreises. Im Umkehrschluss ist es daher weiterhin unsere Erwartung, dass unsere Stadt bei den Investitionen des Landeskreises entsprechende Berücksichtigung findet, beispielsweise bei der Stärkung des Landratsamtstandortes und den Kreis-Schulen. Aber da bin ich zuversichtlich, dass uns unsere sechs Obernburger Kreisräte aus den verschiedenen Fraktionen gut vertreten werden.

Das Beste machen müssen wir nun auch als Kommune aus der aktuellen Corona-Krise. Unserer Fraktion werden mitunter ja hellseherische Fähigkeiten zugeschrieben. Im konkreten Fall muss man allerdings kein Prophet sein um vorherzusagen, dass wir den Haushalt im Laufe des Jahres an der ein oder anderen Stelle sicher noch nachjustieren müssen.

Ich bin aber zuversichtlich, dass sich die Soforthilfen, Steuerstundungen und Konjunkturprogramme von Bund und Ländern aber auch unseres städtischen Maßnahmenpaket in den Folgejahren positiv auswirken werden. Denn die zusätzliche Liquidität vieler Unternehmen sichert ihren Fortbestand, sichert die Arbeitsplätze unserer Bürgerinnen und Bürger und damit auch städtische Steuereinnahmen.

Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sind es auch, die wir als CSU-Fraktion künftig noch stärker und direkter an Entscheidungs-prozessen beteiligen möchten. Deshalb werden wir in den nächsten Wochen den Antrag in den Stadtrat einbringen, ab 2021 in jedem Finanzhaushalt einen Bürger-Etat einzurichten. Hier sollen die Obernburger und Eisenbacher dann Vorschläge einreichen und anschließend selbst entscheiden können, welche Ideen davon in die Tat umgesetzt werden.

Dadurch erhöht sich die Akzeptanz geplanter Maßnahmen. Außerdem können innovative Anregungen schneller aufgegriffen werden. 

Sehr hilfreich, und damit komme ich zum Ende meiner Ausführungen, war in diesem Jahr auch wieder der Einsatz unserer Stadtkämmerin Sabine Geutner und ihrer Mannschaft.

Vielen Dank, Frau Geutner, für Ihr Engagement, damit wir abermals einen durchdachten und realistischen, der Situation angepassten aber dennoch zukunftsorientierten Haushalt auf dem Tisch haben. 

Ich möchte diese Gelegenheit darüber hinaus auch dazu nutzen, mich im Namen der gesamten CSU-Fraktion bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt für ihre Arbeit zu bedanken. Herr Bürgermeister, bitte geben Sie diesen Dank im Haus weiter!

Danken möchte ich aber auch allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die durch ihre ehrenamtliche Tätigkeit einen wertvollen und wichtigen Beitrag für unser gemeinsames Zusammenleben in Obernburg und Eisenbach geleistet haben.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir als CSU-Fraktion erkennen in diesem Haushalt unsere Idee für ein lebens- und liebenswertes und vor allem zukunftsfähiges Obernburg und Eisenbach wieder und stimmen dem Zahlenwerk und Maßnahmenkatalog daher geschlossen zu. 

Für die bevorstehenden Entscheidungen wünsche ich dem Stadtrat einen kühlen Kopf und ein glückliches Händchen, der Stadtverwaltung die nötige Energie die Projekte umzusetzen.

Ihnen und uns allen wünsche ich, dass wir in diesen Tagen gemeinsam zuversichtlich und vor allem gesund bleiben.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Christopher Jany, Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion