Ortsverband Pöcking

Textautor: Wolfram Staufenberg

Fotos: Wolfram Staufenberg

Arbeitskreis Aussen- und Sicherheitspolitik CSU

Zu Gast bei der MSC

Spannend führte Walburga von Lerchenfeld Podium und Plenum durch die mehrstündige Veranstaltung des ASP im Rosewood Hotel Munich. Seitens des ASP KV Starnberg nahmen deren Vorsitzende Frohmut Heene und Schriftführer Wolfram Staufenberg (OV Pöcking) teil.

Einige Stichworte des Podiums:

  • Aufstockung des Haushaltspostens "Militär/Verteidigung" der EU von 600 Mio € auf aktuell 10 Mrd €. Herausforderung ist ein künftiges europäisches Budget.
  • Abbau der Fragmentierung der Waffensysteme wie z.B. der 17 verschiedenen Panzertypen in der EU. USA bauen einen Typ!
  • Keine Aussenpolitik ohne Sicherheitspolitik.
  • Leistungen an die Ukraine: bisher 88 Mrd. €; lt. Beschluß die nächsten drei Jahre mtl. 1.5 Mrd. € mtl., Rest für Zinsen.
  • Hochachtung vor den technischen Entwicklungen der Ukraine. Mittlerweile löst die Drohne die Artillerie in ihrer Bedeutung ab. Zu deren Präzionsentwicklungen haben u.a. technisch hochentwickelte Partner aus der EU beigetragen.
  • EU kann Nato nicht ersetzen. Es gilt auch hier: Staaten haben keine Freunde, nur Interessen (de Gaulle/Bismarck). Und der Standort bestimmt den Standpunkt.
  • Mc Cain: Was den Kreml am meisten reizt ist Schwäche!
  • Für uns in Deutschland gilt: Wir füllen unsere Waffen- und Munitionslager nicht nach. Seit Kriegsbeginn sind wir nicht kriegstüchtiger. Eher deutet sich das Gegenteil an. In Vielem dürften bereits schon Eingriffe in die Sperrbereiche vorliegen. Und 2 % vom BSP erreichen wir mit zusammengestückelten Beträgen verschiedener Ministerien, z.B. 14.5 Mrd. € aus dem Etat des Familienministeriums.

Unbeantwortet blieb die Frage nach der Anerkennung der Finanzierung der Militärindustrie durch private Geldinstitute. Aktuell behindern die Regeln der EU zur ESG diese Einordnung.

Auf dem Podium saßen Johannes Hahn (Kommissar), Walburga von Lerchenfeld (Moderatorin), Florian Hahn (MdB und Vorsitzender ASP) und Boris Ruge (Botschafter der EU).