Kosten für Neubau steigen

Schmidmühlen rechnet jetzt mit 1,8 Millionen Euro für den Kindergarten. Nicht gebaut wird der Kreisverkehr - er wäre zu teuer.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung im Schloss-Stadl war der Bau des Kindergartens St. Georg und ein Beschluss zur Änderung der Finanzierung. Wie aus der Diskussion zu entnehmen war, machen sich die Fraktionen CSU/FW Emhof und Freie Wähler Schmidmühlen/SPD Sorgen um die auftretenden Kostensteigerungen. Bürgermeister Peter Braun sagte, man hoffe, dass die Marke von zwei Millionen Euro nicht überschritten werde.

Anfang Oktober 2020 hatte man von 1,6 Millionen Euro Gesamtkosten gesprochen. Im aktuellen Finanz- und Investitionsplan des Marktes sind Baukosten von 1 815 000 Euro angesetzt. “Aber auch das wird wohl kaum reichen”, war der gemeinsame Tenor. Zwei Drittel der Kosten hat der Markt zu übernehmen, ein Drittel verbleibt beim Kindergartenträger, sagte Braun.

Geld aus der Rücklage

Marktgemeinderat Peter Meyer (Freie Wähler) meinte, dass die Einbeziehung der Altbausanierung den bisher gesetzten Kostenrahmen gesprengt habe. “Es wäre sinnvoller gewesen, die Bereiche Neu- und Erweiterungsbau von den Sanierungsarbeiten im Altbau zu trennen, um exakte Zahlen zu bekommen.” Johann Edenharter (CSU) und Martin Steinbauer (FW) stuften die doch enormen Kostensteigerungen als besorgniserregend ein, weil man nicht genau wisse, wie sich das Endergebnis entwickle.

Das Gremium diskutierte auch darüber, eine Kostenobergrenze einzubauen. Letztlich hat der Marktgemeinderat einstimmig beschlossen, die Finanzierung zu ändern. Aus den Rücklagen des Kindergartens St. Georg der vergangenen Jahre werden die Entnahme von 126 000 Euro für das Jahr 2020 sowie von 250 000 Euro für das Jahr 2021 genehmigt, die in die Finanzierung der Maßnahme mit einzubringen sind.

Verabschiedet hat sich der Marktgemeinderat von der Errichtung eines Kreisverkehrs im Bereich der Kreuzung der Bahnhof- und der Staatsstraße 2235 sowie der Erasmus-Grasser-Straße. Der Grund sind die Kosten. Wie der Bürgermeister erinnerte, hatte man die feste Absicht, einen Kreisverkehr zur besseren Verkehrsführung am Ortseingang zu bauen. “Leider sind wir aber bei diesem Programm des Freistaates Bayern im Jahr 2015 nicht zum Zug gekommen”, so Braun. Wiederaufgegriffen wurde das Thema durch eine Information des Staatlichen Bauamtes Amberg-Sulzbach, dass der Freistaat derzeit wieder Mittel für derartige Bauwerke bereitstellt.

CSU-Fraktionssprecher Edenharter sagte dazu, dass es mit einem Zuschuss von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten eine Superchance sei, den Bau umzusetzen. Aber: Nach einer Kostenschätzung von 2015 hatte sich der Anteil des Markts auf knapp 600 000 belaufen. “Aufgrund der allgemeinen Baukostensteigerungen in den vergangenen Jahren dürften wir derzeit wohl schon im Bereich von etwa einer Million Euro sein, die mit dem Kreisverkehr auf den Markt zukäme”, das sei aber derzeit nicht vermittelbar.

In der Zwischenzeit hat sich der Markt auch anders ausgerichtet und mehr auf die Sanierung des Innenbereiches gesetzt. Wie der Bürgermeister sagte, habe man mit der Sanierung des Goldenen Ankers und seiner Nebengebäude entlang der Hammerstraße sowie des barrierefreien Ausbaus der Hauptstraße mittlerweile andere Schwerpunkte gesetzt. Im Fokus stehe auch noch die Dachsanierung des Rathauses mit einem doch nicht unerheblichen Kostenaufwand.

Wie Marktgemeinderat Michael Eckmeder meinte, wäre der Kreisverkehr schön, er sei aber derzeit nicht machbar. Er sehe dies als Aufgabe für das Staatliche Bauamt an. Der Marktgemeinderat lehnte den Ausbau eines Kreisverkehrs letztlich einstimmig ab.

Zuschuss für “Villa Regenbogen”

Der Markt Schmidmühlen wird die Einrichtung “Villa Regenbogen” der Großtagespflege, in der Kinder von einem bis drei Jahren in freien Räumen der Grundschule betreut werden, finanziell unterstützen. Bürgermeister Braun sagte, die Betreuung finde von 7 bis 18 Uhr statt. Im Jahr 2020 haben die Mitarbeiterinnen Michaela Mehringer und Pamela Rubenbauer insgesamt 5351 Kinderbetreuungsstunden geleistet.

“Im Monat sind dies im Schnitt 446 Stunden”, so Braun. Etwa zehn Kinder würden pro Tag betreut. Für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren erhält die Einrichtung pro Stunde vom Jugendamt lediglich 4,76 Euro. Von diesen Einnahmen müssen alle Kosten, wie Miete, Essen, Versicherungsbeiträge, Gehälter und Sozialversicherungsbeiträge bestritten werden.

Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig, die Großtagespflege vorerst einmal für die nächsten zwei Jahre mit einem Betrag von zwei Euro je Kind mit Wohnsitz in Schmidmühlen je Betreuungsstunde zu unterstützen. Die Förderung ist mit einer Summe von 10 000 Euro pro Jahr gedeckelt.

Tagespflege der Caritas: