Ortsverband Stein

Aus dem Stadtrat

Pressemitteilung zum Krügel Areal

Die CSU Fraktion bedauert den Rückzug der Firma Krügel aus dem Projekt Krügel Areal. Es handelt sich dabei um eine unternehmerische Entscheidung der Familie Krügel, die wohl einen wirtschaftlichen Hintergrund hat.

Wir haben als CSU Fraktion das vorgestellte Mobilitätskonzept auf den Prüfstand gestellt und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es so nicht tragfähig war und die umliegenden Anwohner unangemessen belastet hätte.

Es gab eine ganze Reihe noch offener Fragen, die geklärt werden mussten. Dies wurde dadurch erschwert, dass der Bürgermeister den Vorschlag der Verwaltung - entgegen der Geschäftsordnung - erst nach den Fraktionsberatungen eingebracht hat und dadurch eine neue Situation entstanden ist. Diese konnte auch in der Stadtratssitzung vom 23.10.2018 nicht ausreichend geklärt werden, sodass weiterer Beratungsbedarf in allen Fraktionen, außer der des Bürgermeisters, entstanden ist.

Logische Folge daraus war der Vertagungsantrag der Freien Wähler, dem die große Mehrheit des Stadtrates zustimmte.

Bedauerlich ist auch, dass unser Vorschlag bezüglich der Stellplatzreduzierung allein für den sozialen Wohnungsbau, der dadurch auch gefördert worden wäre, von Frau Krügel in der Sitzung nicht aufgegriffen und ernsthaft diskutiert wurde.

Es muss erlaubt sein, das von einem Bauherrn vorgestellte Konzept kritisch zu hinterfragen und auf den Prüfstand zu stellen. Eine offene Diskussion in einem Gremium wie dem Stadtrat ist Grundlage aller demokratischen Entscheidungen. Soweit ein Investor solche weiteren Diskussionen scheut und lieber aus dem Projekt aussteigt, ist dies seine unternehmerische Entscheidung. Soweit ein Bürgermeister für einen solchen Entwicklungsprozess kein Verständnis hat, sollte er sein Demokratieverständnis auf den Prüfstand stellen.