Ortsverband Zirndorf

Stellungnahme der CSU-Fraktion

Ausscheiden von Anton Gebert aus der Fraktion

Um weiteren Spekulationen vorzubeugen, geben wir folgende Erklärung zu unserem ehemaligen Fraktionsmitglied Anton Gebert ab:

Anton Gebert hat angekündigt -bis dato nur mündlich- die Fraktion zu verlassen und sich der SPD Fraktion anzuschließen. Im Raum stand auch ein Wechsel zur AfD.

Er hat bis zum Beginn der neuen Legislaturperiode im Mai 2020 gut und konstruktiv mitgearbeitet, um unsere Ziele gemeinsam zu erreichen.

Seit Mai 2020 hat er aber bei einem Großteil der Fraktionssitzungen -mehrmals auch unentschuldigt gefehlt. Dies nicht nur bei den Corona-bedingten Online-Sitzungen, sondern auch bei Präsenzsitzungen, die oftmals nur wegen ihm in Präsenz abgehalten wurden. Des Weiteren hat er des Öfteren entgegen vorheriger Absprachen bzw. Bekundungen, dass er mit der Fraktion stimme, gegen die Fraktion abgestimmt. Dieses Verhalten ist nach innen und außen fraktionsschädigend.

Ein Fraktionsmitglied kann durchaus eine andere Ansicht zur Fraktionsmeinung haben und auch diese in der Abstimmung vertreten, jedoch sollte vorher die Fraktion bzw. der Vorsitzende informiert werden.

In den letzten Monaten ist von Anton Gebert immer wieder die Äußerung gefallen, dass er die Fraktion verlassen und sich eventuell einer anderen Gruppierung anschließen möchte.

Wir haben immer wieder in bilateralen Gesprächen versucht, ihn für ein weiteres Miteinander zu überzeugen. Dies hat er zwar manchmal zugesagt, aber letztendlich seinen Worten keine Taten folgen lassen.

Auch eine von der Fraktion vorgeschlagene Aussprache, um die Beweggründe seines Verhaltens zu erfahren, wurde kurzfristig abgesagt. Es wurde seitdem kein Kontakt zur Fraktion gesucht, um einen neuen Termin zu finden bzw. wieder einen gemeinsamen Weg einzuschlagen.

Die immer wieder nicht eingehaltenen Absprachen, das Fernbleiben bei den Fraktionssitzungen, aber vor allem das nicht abgestimmte Abstimmungsverhalten hat das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört, so dass eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit auf dieser Basis nicht mehr möglich erscheint.

Wir als Fraktion haben alle Möglichkeiten genutzt, um Anton Gebert bei uns zu halten.

Couragiert wäre eine Mandatsniederlegung von Anton Gebert gewesen, wenn es für ihn nicht mehr möglich ist die Ziele der CSU-Fraktion zu unterstützen. Dafür wurde Anton Gebert schließlich von den Zirndorfer Bürgerinnen und Bürger gewählt.

Udo Nürnberger,
Fraktionsvorsitzender im Namen der CSU-Fraktion