Bericht aus der Juli Stadtratssitzung

Bericht aus der Juli Stadtratssitzung
Zunächst waren wir überrascht, dass das Thema „Jugendrat“ nicht auf der Tagesordnung stand, wurde dieser Punkt doch in der Junisitzung verschoben. Schade, denn es findet im Monat August keine Stadtratssitzung statt. Somit wird die Entscheidung auf den Herbst verschoben.

Aus dem geplanten Baugebiet Anwanden-West wird nichts
Der Bürgermeister teilte dem Stadtrat mit, dass aus dem Baugebiet Anwanden-West nichts wird. In einem Schreiben vom 14.07.2018 wird der Stadt mitgeteilt, dass vom Vorsitzenden des Testamentsvollstreckungsgremiums nach dem verstorbenen Grafen Anton von Faber-Castell das Baugebiet in Anwanden aufgrund finanzieller Gründe derzeit nicht weiter verfolgt wird. Es ist sehr schade, stellt das geplante Baugebiet doch erhebliches Entwicklungspotential für die Stadt dar.  

Mitteilung der Jahresrechnung 2017 
Die Jahresrechnung und der Jahresabschluss der Stadt Zirndorf für das Haushaltsjahr 2017 wurden dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben. Gleichzeitig wurde der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss beauftragt, die Jahresrechnung 2017 zu prüfen. 

Mehrkosten für den Einbau des Tauchbeckens in der Sauna
Bei der Grundsanierung der Sauna 2017 wurde es versäumt, gleichzeitig ein Tauchbecken in die Saun einzubauen. So wurde in der Bäderausschusssitzung am 04.Dezember 2017 beschlossen, ein Tauchbecken einzubauen. Die Herstellungskosten wurden auf 50.000 Euro brutto beziffert. Bei der Stadtratssitzung wurde dem Stadtrat mitgeteilt, dass das Tauchbecken insgesamt aber 70.000 Euro kostet. Es gab im Gremium wegen den entstandenen Mehrkosten einen Sturm der Entrüstung aller Fraktionen. Bäderleiter Oswald hatte zugestanden, dass er keinen schriftlichen Auftrag über die Vergabe gebe, man habe sich nur mündlich geeinigt. Ferner wurde in der Vorlage einmal von Bruttobeträgen und an anderer Stelle von Nettobetragen gesprochen und es wurde auch festgestellt, dass eine sofortige Information des Bäderausschusses nicht für notwendig erachtet wurde, weil es ja einen Grundsatzbeschluss vom Dezember 2017 gab. Es habe sich bei den veranschlagten 50.000 Euro nur um eine Grobschätzung des Architekten gehandelt, so wurde Oswald zitiert. Fraktionsvorsitzender Udo Nürnberger kritisierte wieder einmal die mangelhafte Informationspolitik der Stadt und fügte hinzu, dass so ein Auftrag grundsätzlich nicht per „Handschlag“ vergeben werden kann sondern nur schriftlich. Außerdem hätte der Architekt den Auftraggeber, und somit auch die Gremien, rechtzeitig über  die Mehrkosten vor Auftragsvergabe erfolgen müssen. Die Fraktionssprecher der Grünen und der Freien kritisieren ebenso diesen einmalig unglaublichen Vorgang. Von allen Fraktionen gab es erheblich deutliche Kritik über das Vorgehen. Massive Kritik, gab es, weil der  verantwortliche Architekt Herr Albrecht in der Sitzung nicht anwesend war, sondern nur entschuldigt, sicherlich hatte er Befürchtungen, wie der Ablauf der Maßnahme gelaufen ist.. So wird das Tauchbecken um 70.000 Euro (eine Steigerung um ca. 68%) gebaut werden, weil ja der Auftrag so mündlich vergeben worden ist. Auch dies ist ein unakzeptabler Vorgang. Als Ergebnis des Beschlussvorschlags stand: „Die Ausführungen dienen zur Kenntnis“.     

Kostenermittlung der Paul-Metz-Halle
Alljährlich wird dem Stadtrat eine Darstellung über die Einnahmen- und Ausgabensituation der Paul-Metz-Halle vorgestellt. Positiv wird festgestellt dass die Einnahmen gegenüber 2016 um 7,7% aufgrund der sehr guten Vermietungssituation gesteigert werden konnte, wobei bereits das Jahr 2016 ein sehr gutes Jahr war. Das Gesamtdefizit konnte somit auch im dritten Jahr hintereinander reduziert werden und beträgt nun 491.858 Euro. Die Bemühungen des Verantwortlichen Herrn Gerhard März, die Halle maximal zu vermieten, stellen diese positive Ergebnis dar und dafür gilt ihn unseren Dank. Einstimmig wurden die Ausführungen zur Kenntnis genommen.

Tischtennisabteilung des ASV Zirndorf beantragte Nutzung der Schulturnhalle in den Schulferien Grundsätzlich war die Meinung im Gremium positiv. CSU Fraktionsvorsitzender Udo Nürnberger warf aber die Frage auf, was ist wenn andere Vereine dies auch wünschen. Wenn es genehmigt wird, dann muss es für alle Zirndorfer Vereine gelten. Dies wurde in Aussicht gestellt. Der Stadtrat beschloss einstimmig: „Die Tischtennisabteilung des ASV Zirndorf darf in den Sommerferien in der Zeit von 30.07. – 11.08. die Schulturnhalle in der Mühlstraße für Trainingszwecken nutzen und erhält für diese Zeit auch die Schlüsselgewalt. Sobald ein Hausmeister-Notdienst installiert ist, wird der Sachverhalt dem Stadtrat erneut vorgelegt“.

Antrag der Grundschule 1 auf Änderung der Öffnungszeiten
Die Grundschule I in der Siedlerstraße beantragte, eine Änderung der Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit ab dem Schuljahr 2018/2019. CSU Fraktionsvorsitzender Udo Nürnberger sprach sich im Namen der Fraktion dafür aus, den Schulhof wie bisher für einige Stunden für die Öffentlichkeit zu öffnen. In der Diskussion stellte sich schnell heraus, dass eine Öffnung des Schulhofes für die Öffentlichkeit immer schwieriger wird. So teilte die Leitung der Grundschule I u.a. mit, dass der Schulhof für die Ganztagsschule benötigt wird. Ferner nutzt die AWO für die Mittagsbetreuung der Mittelschule in den Nachmittagsstunden bis ca. 16.15 Uhr. Es lagen von der Verwaltung zweiBeschlussvorschläge vor. Der erste für teilweise Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit. Nachdem sich durch die Änderungen der Schul- und Betreuungsangebote für Schulkinder schulisches Leben auf dem Schulgelände bis in den späten Nachmittag stattfindet und von Verlängerungszeiten bzw. Intensivierung ausgehen werden kann, ist es vertretbar, den Schulhof für die Öffentlichkeit zu schließen, zumal es sich ja nur um einige Stunden handelt. Ein Problem für die Öffentlichkeit wird es schon deshalb nicht geben, weil es in unmittelbarer Nähe vier Spielplätze und die Bibertinsel gibt wurde argumentiert. Man einigte sich am Ende der Diskussion auf einen Kompromiss und beschloss einstimmig: Den Schulhof ab den Schuljahr 2018/2019 in den Sommermonaten auch für die Öffentlichkeit zu öffnen und zwar Montag bis Donnerstag von 16.30 Uhr bis 19.00 Uhr und am Freitag von 14.00 bis 19.00 Uhr. In der Winterzeit darf der Schulhof nicht mehr öffentlich genutzt werden. Für die CSU Fraktion ein sehr guter Kompromiss.

Erlebnisweg Wallensteinlager kommt
Die drei Städte planen gemeinsam einen Erlebnisweg „Wallensteins Lager“ einzurichten. Das Projekt soll das Heerlager aus dem dreißig jährigen Krieg erfahrbar machen. Nach zwei gemeinsamen Stadtratssitzungen der drei Städte Zirndorf, Oberasbach und Stein sowie der Steuerungskreis „Erlebnisweg Wallensteins Lager“ wurde nun das Feinkonzept vorgestellt und präsentiert. Es besteht aus wiederkehrenden Elementen, einer App sowie Erlebnisstationen. Was für das wünschenswerte Vorhaben besonders reizvoll ist die Tatsache, dass das Projekt durch das LEADER-Programm, so Landrat Mattias Dießl, mit ca. 200.000 Euro unterstützt werden kann. Bei einer Probeabstimmung der drei Stadtratsgremien war die Unterstützung einhellig. CSU Fraktionsvorsitzender Udo Nürnberger sprach von einer einmaligen Chance für Zirndorf sieht man doch durch dieses Projekt eine einmalige Chance für die drei Städte. Besonders Zirndorf profitiert davon, weil es bereits zu diesen Thema ein Museum gibt und gerade die Alte Veste mit Turm im Mittelpunkt stehen werden. Die anfallenden Kosten für Zirndorf betragen insgesamt ca. 155.000 Euro, verteilt auf die Haushaltsjahre 2018 und 2019. Einstimmig beschloss der Stadtrat den Feinkonzept zuzustimmen und beauftragte die Verwaltung dieses Konzept als Grundlage für die weitere kommunale Zusammenarbeit mit Oberasbach und Stein frei zu geben.

Umgestaltung der Banderbacher Straße
Bei den Haushaltsberatungen 2018 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Planung für die Banderbacher Straße zwischen Kuhrsplatz und Mondstraße auszuarbeiten. In der Sitzung stelle Bauamtsleiter Klein die konkreten Planungen vor. Die Gestaltung der Straßenflächen setzt die bekannten Standards wie z.B. in der Spitalstraße und Steinweg fort. Die Kosten für die gesamte Maßnahme betragen aktueller Kostenschätzung 775.000 Euro. Im Herbst soll das Projekt ausgeschrieben werden, so dass der Baubeginn der April 2019 sein soll. Stadtrat Günther Keller fragte nach, ob nur die Oberflächen saniert werden oder ob es sich um eine Grundsanierung handelt. Herr Klein antwortete, dass die Straße bis 60 cm Tiefe frostsicher neu aufgebaut wird. So beschloss der Stadtrat einstimmig: „Dem Entwurf zur Umgestaltung der Banderbacher Straße zwischen Kuhrsplatz und Mondstraße wird zu gestimmt“.