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Neues aus dem Kabinett

Barrierefreies Bayern

 

Für eine inklusive Gesellschaft: Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer Sitzung zukunftsweisende Beschlüsse zu den Themen „Leben mit Behinderung“ und Inklusion gefasst.

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagte: „Wir wollen Signale setzen bei der weiteren Barrierefreiheit in Bayern, wie wir Inklusion in den Schulen fördern und die Arbeitsmöglichkeiten verbessern können, bis hin zur Verbesserung der medizinischen Betreuung. Wir wollen Menschen mit Behinderung das Leben nicht nur erleichtern – wir wollen, dass sie vollständig in unsere Gesellschaft integriert sind. Das ist unser christlicher und ethischer Anspruch.“

Sonderprogramm zur Förderung von inklusivem Wohnraum

Die Bayerische Staatsregierung fördert kleine, flexible Wohneinheiten, in denen Menschen mit und ohne Behinderung miteinander leben können. Um die Umwandlung und Dezentralisierung der großen stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung voranzubringen, hat das Kabinett ein ressortübergreifendes Sonderinvestitionsprogramm beschlossen. Insgesamt 400 Millionen Euro stellt der Freistaat in den kommenden 20 Jahren den Einrichtungsträgern für die Umsetzung zur Verfügung. Ein derartiges Sonderinvestitionsprogramm ist bundesweit einmalig.

„Bayern barrierefrei“

Das Investitionsvolumen für das Programm „Bayern barrierefrei“ mit den Themenfeldern Mobilität, Bildung, staatliche Gebäude, Fortbildung, Information und Kommunikation sowie Gesundheit betrug im Zeitraum 2015 bis 2018 insgesamt rund 490 Millionen Euro. Das Programm wird nun konsequent fortgeführt und thematisch ausgeweitet. Die neuen Schwerpunkte sind: Steigerung der Barrierefreiheit von öffentlich zugänglichen staatlichen Gebäuden und von Ein- und Ausstiegen an Bahnhöfen, mehr barrierefreie Linienbusse, ausnahmslos barrierefreie Online-Verfahren des Freistaats sowie die neuen Handlungsfelder Tourismus und ländliche Entwicklung.

Inklusion in der Arbeitswelt

Die Bayerische Staatsregierung fördert im engen Austausch mit der Bundesagentur für Arbeit zahlreiche Programme zur Verwirklichung der Inklusion von Menschen mit Behinderung am allgemeinen Arbeitsmarkt. Allein 2017 hat der Freistaat über 86 Millionen Euro für die Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2019 sind für gezielte Inklusionsmaßnahmen Investitionen von über 90 Millionen Euro in Planung. Erfolge sind bereits sichtbar: In den Jahren 2006 bis 2018 stieg in Bayern die Zahl der Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung um 26.000, die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung ging um rund 16 Prozent zurück. Gleichzeitig hat das Kabinett jetzt weitere Maßnahmen verabschiedet, damit noch mehr Menschen mit Behinderung einen Arbeitsplatz finden – zum Beispiel einen Runden Tisch mit der bayerischen Wirtschaft und eine Anhebung der Quote von Menschen mit Behinderung im staatlichen Bereich.

Inklusion in der Bildung

Inklusion findet an allen bayerischen Schulen statt: Gemeinsamer Unterricht von Schülern mit und ohne Förderbedarf ist sowohl an Regelschulen als auch an Förderschulen möglich. Ein Beispiel für eine gelingende Inklusion geben über 350 Schulen, die das Schulprofil Inklusion tragen. Seit 2011 wurden rund 800 Lehrerstellen für die Inklusion vor allem an Regelschulen zusätzlich geschaffen – bis 2020 werden es 1.000 Stellen sein. Für die Förderschulen stellt das Bildungspaket der Staatsregierung außerdem bis 2020 zusätzlich 250 Lehrerstellen bereit. Darüber hinaus unterstützen in den kommenden Jahren 500 zusätzliche Schulpsychologen und Schulsozialpädagogen als multiprofessionelle Teams Lehrkräfte bei ihrer Arbeit. Zudem werden Studienplatzkapazitäten in der Sonderpädagogik in München und Würzburg ausgebaut und in Regensburg ein ganz neuer Ausbildungsstandort geschaffen.

Interdisziplinäres Medizinisches Zentrum für Menschen mit Behinderung

Das Kabinett hat außerdem die Errichtung eines Interdisziplinären Medizinischen Zentrums für Menschen mit Behinderung (IMZMB) beschlossen. Es soll an der Medizinischen Fakultät der Universität Augsburg angesiedelt werden. „Mit diesem einzigartigen interdisziplinären Modellprojekt erhält die medizinische Behandlung von Menschen mit Behinderung auch eine Verankerung in Wissenschaft und Forschung“, erklärte Söder. Für den Aufbau des IMZMB sind einmalige Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro, für den laufenden Unterhalt jährlich 1,6 Millionen Euro veranschlagt.

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