Söder: Unsere Verfassung hat sich bewährt

Mit einem Festakt, der ohne Präsenz-Publikum stattfinden musste, hat Bayern das 75-jährige Jubiläum der bayerischen Verfassung gefeiert. „Eine Verfassung ist geschriebenes Recht. Aber sie muss erfüllt werden, von den Menschen“, sagte Ministerpräsident Markus Söder. „Bayern steht für Toleranz und Demokratie. Wir leben in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, der auch in der Pandemie funktioniert. Unsere Verfassung hat sich beim Erhalt der Demokratie und bei der Bekämpfung der Pandemie bewährt“.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner würdigte die Verfassung als hervorragenden Bauplan für den Freistaat Bayern. „Sie ist wahnsinnig gut geschrieben, sie ist immer noch aktuell und eine sehr gute Grundlage für unser gemeinsames Zusammenleben.“ Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Stephan Harbarth, verwies darauf, dass die Verfassung des Freistaates Bayern, 1946 noch vor dem Grundgesetz der Bundesrepublik erlassen und als Vollverfassung konzipiert, einen großen Katalog an Grundrechten und auch Elemente der direkten Bürgerdemokratie aufweist. Die Verfassung bilde seit 75 Jahren das „Fundament der Werteordnung des Freistaates Bayern“, sagte Harbarth.