Klausurtagung der CSU im Bundestag

Die CSU hat einen Plan für Deutschland!

Auf der Klausurtagung der CSU im Bundestag in Kloster Seeon haben wir klar gemacht: Die CSU hat einen Plan für Deutschland. Wir sind der Gegenentwurf zur Ampel-Chaos-Koalition. Die selbsternannte Fortschrittskoalition hat sich als Rückschrittsbündnis herausgestellt. Statt Krise ohne Ende braucht Deutschland Neuwahlen. „Wir brauchen ein Jahr der Hoffnung statt der Sorge“, so unser Bayerischer Ministerpräsident und Parteivorsitzender Dr. Markus Söder.

„Noch nie hatte eine Bundesregierung so wenig Vertrauen. Im Fußball wäre jetzt ein Trainerwechsel fällig. Ein Kanzlerwechsel reicht nicht, es braucht Neuwahlen“, so Söder. Er erklärte weiter: „Wir sind jederzeit bereit, zu regieren.“ Auch der Vorsitzende der CSU im Bundestag Alexander Dobrindt unterstrich: „Die Ampel hat schlichtweg fertig. Dieses Land braucht eine bessere Regierung. Deutschland braucht Chancen statt Scholz.“

Unser Parteivorsitzender nannte drei Prioritäten, die jetzt für Deutschland wichtig sind:

  • Es braucht einen neuen Energiedeal: Eigene Energie aus Deutschland statt Importe aus anderen Ländern und die Verlängerung der Kernkraft mit kleinen neuen Reaktoren.
  • Wir brauchen eine echte Wende in der Migrationspolitik: Grenzkontrollen in ganz Deutschland, Umstieg von Geld- auf Sachleistungen. Die Rückführungen müssen verstärkt werden. Auch Rückführungen nach Syrien müssen geprüft werden.
  • Die Zeitenwende ist nur ein „Zeitenwendchen“, die Umsetzung ist zu langsam. Wir müssen zu 100 % verteidigungsfähig sein. Wir brauchen eine Rückkehr zur Wehrpflicht und eine Drohnenarmee.

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