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Dobrindt über Volksparteien der Zukunft

„Konservative Revolution der Bürger“

 

In einem Gastkommentar in der Tageszeitung „Welt“ hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Debattenkultur in Deutschland kritisiert. Sie weise eine Diskrepanz zwischen konstruierten Realitäten linker Mainstreameliten und dem alltäglichen Empfinden einer bürgerlichen Mehrheit aus. „Diese Diskrepanz aufzulösen ist ein demokratischer Auftrag“, schreibt Dobrindt: „ Dabei geht es darum, wieder eine Annäherung herzustellen zwischen den Debatten der Eliten und dem Alltag der Menschen, zwischen dem, was die Mehrheit lebt, und dem, was mehrheitlich diskutiert wird. Nur so überwinden wir in unserem Land Tendenzen der Spaltung und schaffen wieder mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.“

Die politische Umsetzung sei laut Dobrindt Aufgabe von CSU und CDU. Die vermeintliche Richtungsdebatte zwischen konservativ und christlich führe dabei in die Irre. „Das Konservative und das Christliche sind keine Gegensätze, sondern bilden eine unauflösbare Einheit, denn das Christliche ist für das Konservative geradezu konstitutiv.“ Konservative Politik stelle den Einzelnen und die Familie ins Zentrum, setze auf Freiheit durch Sicherheit, Heimat durch Bewahrung der Schöpfung und kulturelle Stabilität, Gerechtigkeit durch Eigenverantwortung, Chancen und Solidarität, auf ein klares Bekenntnis zu Fortschritt, Wachstum und Modernität in Verpflichtung auf das Gemeinwohl. „Das Konservative beschreibt sich aus seinem christlichen Wurzelgeflecht“, so Dobrindt.

Dies sei ein Teil des Werteprogramms einer bürgerlich-konservativen Politik, das von den Menschen in Deutschland mehrheitlich eingefordert und unterstützt werde. Gerade in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung, in einer sich immer schneller wandelnden Welt würden sich die Menschen stärker nach Heimat, Sicherheit und Freiheit sehnen. Diese Besinnung auf Tradition und Werte in der Mitte unserer Gemeinschaft nennt Dobrindt „eine konservative Revolution der Bürger“.

Zu Recht würden die Menschen von der Politik eine Orientierung an diesen Bedürfnissen und deren konsequentes Handeln danach fordern. „Die Mehrheit in unserem Land will keine linken Volkserzieher, die sie bevormunden. Keine Reaktionäre, die alles rückabwickeln wollen. Keine Nationalisten, die uns abschotten wollen. Keine Innovationsfeinde, die jede Neuerung ablehnen. Die Mehrheit in Deutschland will eine bürgerlich-konservative Politik, die den global-digitalen Wandel mit Augenmaß gestaltet und Sicherheit bietet. Die Volkspartei der Zukunft ist deshalb bürgerlich-konservativ – und um diese Volkspartei weiter zu sein, braucht die Union keinen Rechtsruck, sondern eine klare Ausrichtung an ihrem Markenkern als natürlich politische Heimat von Mitte-Rechts in unserer Gesellschaft“, so der Landesgruppenchef.