Regierungserklärung

Zusammenhalt in der Krise

Vor dem Hintergrund des andauernden Krieges in der Ukraine und seinen immer spürbareren Folgen für das Leben der Menschen in Bayern hat unser Parteivorsitzender und Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder heute vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung gehalten. Dabei ging es auch um den Umgang mit den zuletzt wieder steigenden Corona-Infektionszahlen. Wie gewohnt, haben wir die wichtigsten Ergebnisse für Sie zusammengefasst:

„Dies ist der Krieg eines Mannes, nicht eines Volkes“, stellte Markus Söder gleich zu Beginn seiner Regierungserklärung fest und rief entschlossen zum Frieden auf. Putin werde vielleicht die Schlacht gewinnen, aber ge-wiss nicht den Krieg, lobte Söder zugleich den Zusammenhalt Europas und der NATO.
„Wir sind alle Ukrainer in dieser Zeit“, so Söder. Er dankte ausdrücklich allen Helferin-nen und Helfern sowie den Wohlfahrtsorga-nisationen für ihren unermüdlichen Einsatz. Eine Konferenz aller Oberbürgermeister und Landräte werde kurzfristig weitere Maßnahmen koordinieren, stellte der Ministerpräsident in Aussicht.

Mehr zur Regierungserklärung finden Sie im aktuellen CSU-Direkt.