KPV-Kommunal-Kaffee

Unter dem Titel KPV-Kommunal-Kaffee fand im Vorfeld der Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 eine besondere Veranstaltung zu den kommunalen Themenschwerpunkten für die anstehende Wahl am 8. Oktober 2023 statt.

Der KPV-Landesvorsitzende und Landrat Stefan Rößle durfte als Ehrengäste den CSU-Generalsekretär Martin Huber, MdL sowie den Bayerischen Staatsminister Joachim Herrmann, MdL begrüßen. Als Teilnehmer waren zahlreiche bayerische Kommunalpolitiker aus ganz Bayern mit dabei.

„Jede Stimme für die CSU ist eine Stimme für starke und erfolgreiche Kommunen!“
Stefan Rößle, KPV-Landesvorsitzender

Klar ist: Die CSU prägt die Politik in den bayerischen Kommunen seit Jahrzehnten wie keine andere Partei und das zeigt sich auch im aktuellen CSU-Regierungsprogramm zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2023, das einen starken kommunalpolitischen Kern hat.

Staatsminister Joachim Herrmann, MdL und der Generalsekretär Martin Huber, MdL stellten klar, dass die Bayerische Staatsregierung seit Jahren sehr erfolgreich den zentralen Rahmen für die zukünftige Entwicklung der bayerischen Kommunen schaffe. Dabei sei eine enge Zusammenarbeit und ein regelmäßiger Austausch mit den einzelnen Kommunen sowie den bayerischen Kommunalen Spitzenverbänden der Schlüssel für den bayerischen Erfolg.

Zum aktuellen Thema „Asyl“ stellte Joachim Herrmann, MdL fest, dass Bayern bisher mehr Asylbewerber als Frankreich aufgenommen habe und Bayern wie kein anderes Bundesland die Menschen in Arbeit integriere. Außerdem übernehme der Freistaat Bayern 100 % der Kosten für die Unterkunft der Asylbewerber. Zugleich kritisierte er, die zu geringen Bundesmittel für die Migration sowie die aktuellen Kürzungen der Integrationsmittel durch die aktuelle Ampel-Regierung. 

Der Freistaat Bayern sorgt mit dem Kommunalen Finanzausgleich für eine konstant hohe Finanzausstattung der Kommunen und hat mit der aktuellen Kommunalrechtsnovelle moderne und praxisnahe Regelungen für die kommunalen Mandatsträger in Bayern geschaffen.

Das gemeinsame Ziel sei, betonten der CSU-Generalsekretär sowie der Bayerische Innenminister, die Kommunen in Bayern weiter zu stärken und zu unterstützen!

Ein Erfolg der CSU am 8. Oktober lege die Basis für starke und erfolgreiche Kommunen in Bayern.