Profil schärfen und Zukunft definieren

Bei einer virtuellen Vorstandssitzung beschäftigte sich der Vorstand des Bezirksverbandes der CSU-Mittelfranken intensiv mit der Vorbereitung des Wahlprogramms zur Bundestagswahl.

Für Joachim Herrmann sei es besonders wichtig, den Nutzen für die Menschen aufzuzeigen, zum Beispiel beim Klimaschutz, der Digitalisierung, der Energiepolitik und auch bei der Landwirtschaft und gesunden Lebensmitteln.
„Wir werden unser Profil schärfen und die Zukunftsthemen besetzen.“

Klare Perspektiven zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands

Zudem wolle sich die CSU klar von anderen Parteien abgrenzen, wenn es beispielsweise um zunehmende Reglementierungen, das Eigentum und Werte gehe. „Unser Land braucht klare Perspektiven zur Zukunftsfähigkeit“, so der Bezirksvorstand. „Wir werden die richtigen Rahmenbedingungen setzen, um Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen, um wirtschaftlichen Aufbruch und sozialen Ausgleich zu verbinden, um Wohlstand für alle und Investitionen in unsere Zukunft zu ermöglichen“, meinten dazu unter anderem die teilnehmenden Wahlkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag, Stefan Müller und Christian Schmidt. Es gehe um sichere Jobs und eine starke Wirtschaft in Deutschland, um echte Entlastungen und um Anreize für Innovationen.

Impfen als Schlüssel zur Normalisierung des Alltags

Mit Blick auf die Mutationen des Corona-Virus warnte CSU-Bezirksvorsitzender Joachim Herrmann vor „unüberlegten Öffnungsversprechungen.“ Man wecke damit nur Hoffnungen, die eventuell unerfüllbar blieben. Auch weil die Intensivstationen wieder zunehmend belastet würden, rief der Bayerische Innenminister erneut zu verantwortungsvollem Umgang mit Lockerungen auf. Er setze auf das spürbar zunehmende Tempo bei den Impfungen „als Schlüssel zur Normalisierung unseres Alltags“. Weiter meinte der Minister, dass „die Verharmlosung durch Corona-Leugner durch die Jahresstatistik klar widerlegt“ werde.

Der Bezirksvorstand zeigte sich zwar damit einverstanden, dass der Bund jetzt mehr Verantwortung auch für einheitliche Regelungen übernehmen wolle, aber jeder müsse wissen, „dass es dann weniger Spielraum hinsichtlich örtlicher Gegebenheiten geben werde“, meinte Herrmann. Bei der Frage von digitalen Informations- und Hilfsangeboten (zum Beispiel Apps zur Kontaktverfolgung) zur Eindämmung von COVID-19 plädierte die Europaabgeordnete Marlene Mortler für den Vorrang des Gesundheitsschutzes vor dem Datenschutz. Insgesamt könne die Digitalisierung Öffnungsperspektiven aufzeigen.