„Kämpferische Parteiarbeit lohnt sich“

Nach der Europawahl sieht der Bezirksvorsitzende der CSU-Mittelfranken, Staatsminister Joachim Herrmann, eine „Erstarkung der CSU auch auf Bundesebene“. Bei einer Bezirksvorstandssitzung seiner Partei im mittelfränkischen Segringen, einem Ortsteil von Dinkelsbühl, zeigte er sich davon überzeugt, dass der CSU die Mobilisierung gelungen sei und sich bei der Europawahl die „kämpferische Parteiarbeit“ gelohnt habe.

Nach der Wahl verfügt die CSU wieder über sechs Mandate im Europäischen Parlament, darunter die stellvertretende Bezirksvorsitzende Marlene Mortler. Sie dankte für die „großartige Gemeinschaftsleistung“ und berichtete über erste Begegnungen in Brüssel und Straßburg wie auch über die bereits erfolgte einstimmige Wiederwahl des Unions-Spitzenkandidaten Manfred Weber zum Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei.

Joachim Herrmann zeigte sich zuversichtlich, dass die CSU aufgrund ihrer Präsenz vor Ort und ihres personellen und inhaltlichen Angebotes auch bei der Kommunalwahl im März nächsten Jahres wieder punkten könne. Bestes Beispiel sei der Erfolg von Stefan Frühwald bei der im Mai stattgefundenen Wahl zum Ersten Bürgermeister des Marktes Pleinfeld.

Ein wesentliches Thema bei den Kommunalwahlen könnte die Neuordnung der Grundsteuer sein. Nach Aussage des Bayerischen Innenministers habe die CSU dabei ein klares Ziel vor Augen: Herrmann: „Sie darf in ihrer Gesamtheit für die Bürgerinnen und Bürger nicht teurer werden“. Mit der „Öffnungsklausel“, wo sich die CSU in Berlin durchgesetzt habe, seien im Freistaat entsprechende Gestaltungsspielräume gegeben.

Der Bezirksvorstand beschäftigte sich auch mit der Vorbereitung des Bezirksparteitages am kommenden Samstag im Rednitzhembacher Gemeindezentrum. Es stehen Neuwahlen an sowie die Beratung einer ganzen Reihe von Anträgen zu unterschiedlichsten Themen. Zuvor wird um 10 Uhr der Bayerische Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder zu einer Grundsatzrede erwartet.