CSU-Mittelfranken richtet Blick nach vorne

„Nach den Landtags- und Bezirkstagswahlen, wo uns das Ergebnis natürlich nicht zufriedenstellen kann, gilt es jetzt, nach gründlicher Aufarbeitung der Ursachen für die erlittenen Verluste den Blick nach vorne zu richten“. Staatsminister Joachim Herrmann zeigte sich bei einer Sitzung des CSU-Bezirksvorstandes Mittelfranken davon überzeugt, dass es der CSU gelingen werde, verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen.

Der CSU-Bezirksvorsitzende dankte zunächst seinen Parteifreunden für die Unterstützung und das Engagement. „Wir haben bis zur letzten Minute gekämpft, sind zusammengestanden und haben gerade in der letzten Woche nochmals alles mobilisiert“. Dank dieses Schlussspurts habe die CSU letztlich mit 37,2 Prozent der Wählerstimmen besser abgeschnitten als von Umfragen vorhergesagt. Mit dem Ergebnis habe die CSU einen klaren Regierungsauftrag.

Klarer Regierungsauftrag für CSU

Jetzt gehe es bei den laufenden Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern darum, zügig eine belastbare Grundlage für eine stabile Regierungsarbeit in den nächsten fünf Jahren zu schaffen. „Auch wenn es durchaus Alternativen gegeben hätte, so sind die Schnittmengen mit den Freien Wählern wohl am größten“, so der Tenor in dem Gremium, welchem neben Mandatsträgern aller Ebenen auch viele Repräsentanten der Kreis- und Ortsverbände angehören.

Bei der Bewertung des Wahlergebnisses sollte bei aller Demut nicht völlig vergessen werden, dass die CSU in Mittelfranken die geringsten Verluste im Vergleich mit den anderen Regierungsbezirken habe hinnehmen müssen. „Ich will nichts beschönigen, aber wir haben auch alle Direktmandate wieder gewonnen“. Joachim Herrmann machte aber gleichzeitig deutlich, „dass wir nach dem Ergebnis nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“.

Gemeinsam mit den  Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen gelte es, Versäumtes aufzuarbeiten und daraus zu lernen. „Offensichtlich ist es der CSU nicht genügend gelungen, ihre Erfolge und Positionen zu verdeutlichen“. Der Gegenwind aus verschiedenen Richtungen habe ein Übriges getan, „aber heute ist nicht die Zeit für Schuldzuweisungen“. Vielmehr sollen die Ergebnisse der laufenden Diskussionen in den Verbänden vor Ort in einen Landesparteitag noch in diesem Jahr münden.

Im Bezirksvorstand war man sich darin einig, dass polarisierende Themen unnötig zu Auseinandersetzungen und Aggressionen geführt hätten. Für Joachim Herrmann sei es wichtig, den Begriff ‚Heimat‘ mehr mit Leben zu füllen: „Bei der Heimat geht es zwar vor allem um Werte und ein Gefühl, aber auch um Zukunft in Sicherheit für alle Generationen und gesellschaftliche Gruppen“.

Positionen und Konzepte stärker verdeutlichen

Der Bezirksvorstand war sich darin einig, dass es ein Ausruhen auf Leistungen in der Vergangenheit nicht geben dürfe, sondern verstärkt Perspektiven für die Zukunft, Positionen und Konzepte aufgezeigt werden müssten. Dabei gehe es nicht zuletzt angesichts digitaler Herausforderungen um Fragen der zukünftigen Arbeitswelt ebenso, wie beispielsweise die Erhaltung von Umwelt und Natur. „Wir müssen das Thema ‚ökologische Nachhaltigkeit’ wieder besser besetzen und unsere Kompetenz dabei herausstellen, wir werden die ländlichen Räume weiter stärken, die Großstadtthemen aufarbeiten und insgesamt mit klaren Positionen den Menschen die weit verbreitete Zukunftsangst nehmen“.

Blick Richtung Europawahl

Deshalb richte die CSU jetzt den Blick in die Zukunft Richtung Europawahl am 26. Mai nächsten Jahres. Joachim Herrmann: „Wir werden uns rechtzeitig inhaltlich und personell positionieren und den Menschen deutlich machen, dass angesichts zu beobachtender globaler Verwerfungen ein stabiles, sicheres und demokratisches Europa von existenzieller Bedeutung ist“. Auch wenn es manches zu verbessern gelte, so werden die CSU nicht in eine weit verbreitete Stimmungsmache gegen die Europäische Union einstimmen. „Wir müssen das große Ganze im Blick haben“.

Das Erstarken populistischer und extremistischer Parteien sei dabei eine zentrale Herausforderung. Die Errungenschaften der europäischen Integration dürften nicht schlechtgeredet werden. „Lebenswichtige Fragen wie die Sicherung von Freiheit und Frieden können nur gemeinsam bewältigt werden“, so CSU-Bezirksvorsitzender Joachim Herrmann.