CSU Niederbayern will die „Zukunft dahoam“ prägen

Viechtach. Unter der Überschrift "Zukunft dahoam" hat die CSU Niederbayern beim Bezirksparteitag am Samstag in Viechtach den Niederbayernplan 2020 präsentiert. Darin sind die Ergebnisse eines breit angelegten Diskussionsprozesses mit den Mitgliedern der niederbayerischen CSU und ihrer Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise zusammengefasst worden, mit denen die Partei die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit in den kommenden Jahren setzen will. Zugleich wurden vier CSU-Kreisvorsitzende und mit Matthäus Strebl der langjährige CSA-Bezirksvorsitzende verabschiedet.

"Wir wollen mit den Menschen in Niederbayern einen dynamischen Lebens- und Wirtschaftsraum bieten, eingebettet in eine schöne und erhaltenswerte Umwelt und Natur," fasst CSU-Bezirksvorsitzender Andreas Scheuer die Motivation seiner Partei zusammen, mit der sie in den Wahlkampf der folgenden Jahre gestartet ist. Neben dem gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU sowie dem CSU-Bayernplan gebe der Niederbayernplan auf die Region zugeschnittene Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. "Wir wollen die Rahmenbedingungen schaffen, damit Niederbayern auf seine Art weiterhin an der Spitze der Regionen Europas steht." Dazu habe man im Niederbayernplan Leitlinien definiert, die regelmäßig fortgeschrieben werden.

Der CSU sei wichtig, sich nicht in ängstliche Abwehrhaltungen gegenüber technischen Neuerungen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu stellen, "sondern diese Entwicklungen aktiv mitzugestalten und für die Menschen in der Region positiv zu nutzen." Scheuer verwies einerseits auf die Themen Digitalisierung, E-Mobilität und Lebensraum Niederbayern. Dazu gehöre der Ausbau zur ersten Gigabit-Region Bayerns und die Schließung von Mobilfunk-Versorgungslücken in Verbindung mit dem hyperschnellen Mobilfunkstandard 5G. "Als starker Automobilstandort wollen wir zugleich Vorreiter sein bei der praktischen Umsetzung moderner Antriebstechnologien." Außerdem wolle man den Menschen die Sicherheit geben, dass Einrichtungen der Grundversorgung von Krankenhäusern, Schulen, wohnortnahen Einkaufsmöglichkeiten bis hin zu attraktiver Freizeitgestaltung gewährleistet werden. "Wir gestalten Niederbayern unter dem Leitmotiv 'Zukunft daoham' und wollen allen Generationen in der Heimat Perspektive und Chancen geben. Es darf keinen Grund geben, dass jemand gezwungen wird, seine Heimat zu verlassen."

Bundesverkehrswegeplan umsetzen
Darüber hinaus stellte der stellvertretende Bezirksvorsitzende und Kultusstaatssekretär Bernd Sibler die unter seiner Federführung erarbeiteten Schwerpunkte den rund 250 Delegierten und Gästen vor. So sei für die Region entscheidend, dass die im Bundesverkehrswegeplan verankerten Infrastrukturprojekte zeitnah umgesetzt werden. "Gerade die niederbayerischen Arbeitnehmer und Unternehmer zeichnen sich durch hohe Mobilität aus und brauchen moderne Infrastruktur, um ihrer Arbeit und ihrer Tätigkeit in anderen Regionen nachgehen zu können." Dazu kommen weitere Investitionen im Bereich Bildung, berufliche Bildung und Hochschulen, denn "akademische und berufliche Bildung ergänzen sich und sind eine besondere Stärke Niederbayerns, die gefördert werden muss", so Sibler weiter. Ergänzt werde dies mit politischen Rahmenbedingungen, die Investitionen in Wirtschaft und Tourismus fördern, wodurch Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Hinzu kommen weitere Schwerpunkte wie die Sicherstellung einer flächendeckenden Landbewirtschaftung, Ökologie und Energieversorgung, sowie vielfältiges kulturelles Leben und gesellschaftliches Engagement in Feuerwehr und Sportvereinen, getragen von einer engagierten Gesellschaft und letztlich auch die Verstärkung der Zusammenarbeit in der Europaregion.

Der am Bezirksparteitag vorgestellte Niederbayernplan 2020 ist die Summe der Ergebnisse der großen Mitgliederbefragung vom Sommer 2015 und des seit vergangenem Jahr geführte Dialogprozesses aller Gliederungen der CSU und ihrer Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise. "Wir sind die Niederbayern-Partei und wollen unsere Zukunft gestalten, die Chancen nutzen und den Menschen in unserer Heimat Perspektive geben", sagte Scheuer.

Verabschiedungen
Im Rahmen des Bezirksparteitags gab es auch eine Verabschiedung langjähriger Verantwortungsträger im Bezirksverband. Der Passauer Landrat Franz Meyer ist nicht nur beim diesjährigen CSU-Bezirksparteitag nach zwölf Jahren nicht mehr zur Stellvertreterwahl angetreten, sondern hat auch den CSU-Kreisvorsitz im Landkreis Passau nach 20 Jahren abgegeben. Er gehört als Schriftführer dem CSU-Parteipräsidium an.

"Für eine besondere Art des Politik-Machens" steht laut Bezirksvorsitzendem Scheuer die Landtagsabgeordnete von Rottal-Inn, Reserl Sem, die sich nach sechs Jahren als stellvertretende Bezirksvorsitzende nicht mehr zur Wahl gestellt hat. Auch sie gab im Mai nach 16 Jahren den CSU-Kreisvorsitz in Rottal-Inn ab. Sem war unter anderem FU-Bezirksvorsitzende und Mitglied im CSU-Parteivorstand.

Sechs Jahre hat Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier den Kreisverband Landshut-Stadt geführt, ehe er im Frühjahr den Vorsitz abgegeben hat, ebenso wie Georg Steiner, der nach zwei Jahren in Passau-Stadt nicht mehr als Kreisvorsitzender angetreten ist. Seit 1983 war der scheidende Bundestagsabgeordnete Matthäus Strebl stellvertretender Bezirksvorsitzender der CSA Niederbayern, ehe er 2009 CSA-Bezirksvorsitzender wurde. Von 2010 bis 2016 war er auch stellv. CSA-Landesvorsitzender.

CSU-Bezirksvorsitzender Andreas Scheuer dankte den Geehrten für ihre jahrzehntelange Arbeit vor Ort und ihren Einsatz für die Partei, vor allem aber für die Menschen in ihrer Heimat. "Die CSU ist deshalb so erfolgreich, weil Menschen wie Ihr Verantwortung übernehmen und die Sorgen und Anliegen der Menschen zu ihren eigenen Anliegen machen." Für die Geehrten gab es neben einem Glaspräsent langanhaltenden Applaus der Delegierten und Gäste.