Informationen, Ehrungen und Neuwahlen

Aus der Bezirksversammlung des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises

Straßkirchen (Landkreis Straubing-Bogen): Bei der Bezirkshauptversammlung des niederbayerischen Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) im Straßkirchner Gasthof „Brunner“ wurde das langjährige Vorstandsmitglied, der Kirchrother Markus Stöckl, für sein herausragendes Engagement geehrt. Zudem standen Neuwahlen auf der Tagesordnung. Bei seinem Rechenschaftsbericht wies der niederbayerische ASP-Bezirksvorsitzende Christian Hirtreiter darauf hin: „Wir leben in außen- und sicherheitspolitisch dynamischen Zeiten wie schon lange nicht mehr. Gerade seit dem Beginn des Ukraine-Krieges ist vieles noch turbulenter als in den Jahrzehnten davor.“ Er betonte, dass die weltwirtschaftlichen Schwerpunkte sich immer weiter verschieben. Den Bürgern werden die Globalisierung und ihre Folgen immer näher vor Augen geführt. Beim Rechenschaftsbericht gab man einen Rückblick auf die Aktivitäten 2021 bis 2023.

Europäische Sicherheitsarchitektur beleuchtet

Hauptreferentin Antje Lein-Struck stellt Sicherheit im Kontext der Europäischen Sicherheitsarchitektur als wichtige Säule unserer Demokratie dar. Sie betonte, dass die weltwirtschaftlichen Schwerpunkte sich immer weiter verschieben. Den Bürgern werden gerade die globalen Herausforderungen im Energiesektor und aufgrund der Inflation wirtschaftliche Neuausrichtungen immer spührbarer vor Augen geführt. In einer globalisierten Welt hängen die einzelnen Politikfelder viel zu eng zusammen, als dass sie allein für sich betrachtet werden könnten.

Beim ausführlichen Rechenschaftsbericht gab man einen Rückblick auf die Aktivitäten 2021 bis 2023. Der traditionelle Volksfestfrühschoppen und mehrere öffentliche Informationsveranstaltungen zum Themenschwerpunkt "Sicherheitspolitik" wurden durchgeführt. Gerade die virtuellen Workshops mit dem Generalstabsoffizier Alexander Konrad zum neuen Weltraumkommando waren besonders interessant. Das neue Kommando dient in erster Linie der Aufklärung.

Der niederbayerische Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis wird 2025 sechzig Jahre alt und hatte bei weiß-blauem Bilderbuchwetter im Wasserschloss Schambach (Gemeinde Straßkirchen) sein 50-jähriges Jubiläum vor einem Jahrzehnt gebührend gefeiert. Viele geladene Ehrengäste konnten damals im Schlossinnenhof auf ein halbes Jahrhundert niederbayerischer Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) -ehemals Wehrpolitischer Arbeitskreis- anstoßen. Man konnte in den zurückliegenden Jahren den traditionellen Volksfestfrühschoppen und mehrere öffentliche Informationsveranstaltungen zum Themenschwerpunkt "Sicherheitspolitik", aufgrund der zunehmenden Wichtigkeit der internationalen Sicherheitspolitik, erfolgreich durchführen.

Kirchrother wird Ehrenmitglied

Markus Stöckl, seit Jahrzehnten im wehrpolitischen Bereich aktiv, wurde mit der Ehrenmitgliedschaft ausgezeichnet. Der Reserveunteroffizier ist amtierender Kreisvorsitzender im Bayerischen Soldatenbund (BSB) Donau-Gau (seit 2014), davor war er zehn Jahre Kreisreservistensprecher im BSB. Zudem fungiert er als stellvertretender Kreisvorsitzender im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr. Von 2003 bis 2005 war er als Bogner Kreisvorsitzender im Wehrpolitischen Arbeitskreis (WPA) tätig und übt seit 2011 die Funktion als ASP-Kreisvorsitzender, sowie gleichzeitig seither als niederbayerischer Vize-Bezirksvorsitzender aus. Besondere Verdienste erwarb er sich über zwei Jahrzehnte als CSU-Ortsvorsitzender (1999-2023). Der Bezirksverband ehrte Markus Stöckl mit einem Präsentkorb und einem Ehrenkrug.

Neuwahlen durchgeführt

Unter Wahlleitung von Antje Lein-Struck wurden die turnusmäßigen Neuwahlen des ASP-Bezirksvorstandes durchgeführt. In geheimer Abstimmung wurde Christian Hirtreiter zum Vorsitzenden und Christine Sporrer-Dorner (Parkstetten), Markus Stöckl (Kirchroth), Thomas Buchner (Passau) und MdB Thomas Erndl (Künzing) zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Schriftführung übernehmen Tobias Hartl (Regen) und Lukas Nutz (Siegenburg). Neue Bezirksschatzmeister sind Wolfgang Brust (Passau) und Lisa Kukuk (Niederviehbach). Die gewählten Mitglieder des Bezirksvorstandes sind Freiherr Anton von Cetto (Oberlauterbach, Gd. Pfeffenhausen), Franz-Xaver Scherl (Metten), Horst-Falko Billek (Oberschneiding), Dieter Schnabel (Landshut), Philipp Sloma (Zinzenzell), Niklas Wohl (Passau), Werner Lobmeyer (Viechtach) und Prof. Dr. Reinhold Kiehl (Straubing). Die beiden Kreisvorsitzenden Markus Hegele (Lanshut) und Florian Wiesmüller (Regen) werden in den neugewählten Bezirksvorstand kooptiert. Die mit Spannung erwartete Landesversammlung mit Neuwahlen findet am 1. Juli 2023 in Nürnberg statt. Hier werden die Weichenstellungen für die Weiterentwicklung des ASP-Landesverbandes gestellt.

Wirken vor und nach der Ost-West-Wende

Das ASP-Mitglied und ehemaliger Parlamentarische Staatssekretär Dr. Klaus Rose (Vilshofen) hat jüngst ein neues Buch zu seinem außen- und sicherheitspolitischen Wirken vor und nach der Ost-West-Wende (erschienen im Vilshofner Verlag Donaubote, 2021) herausgegeben. Als Ehrengast war Dr. Klaus Rose, Bundestagsabgeordneter von 1977 bis 2005, dabei und konnte sich auch mit einem Beitrag einbringen.

Bundeswehr in Bayern

Die Bundeswehr und ihre Standorte sind in Bayern besonders tief verwurzelt. Bei den anschließenden Planungen für die kommenden beiden Jahre stellte man gerade den wichtigen Bereich des Kontakts zu den niederbayerischen ASP-Kreisverbänden als Wirkungsschwerpunkt dar. Im August 2023 wird eine Informationsveranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Hopp als Vorsitzendem der Grundsatzkommission in Straubing organisiert. Im November wird wieder in Paitzkofen ein Lichtbilderabend zu einem fernöstlichen Kulturkreis angeboten.

Bayern sei nicht allein wegen seiner Größe, sondern auch aufgrund der besonders tiefen Verwurzelung der Bundeswehr in der Bevölkerung durch aktive Patenschaften der Gemeinden mit Truppenteilen bekannt. Die Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung sei auch ein wichtiger Schwerpunkt für aktive Patenschaften, dieses Themenfeld werde man im Rahmen der kommenden beiden Jahre als Schwerpunkt bearbeiten.