Die Liste Amberg und Teile der Grünen sagen NEIN zur Bürgerbeteiligung

Die Entscheidung im Amberger Stadtrat am Montagabend fiel überraschend: Der Stadtrat sollte unter dem Punkt 3 die Bürgerbeteiligung in Sachen Bürgerspitalareal auf den Weg bringen. Vorgesehen ist, dass 40 Amberger zufällig ausgewählt und dazu noch Experten hinzugezogen werden sollen, damit sie zu einer Meinungsbildung kommen können. Oberbürgermeister Michael Cerny machte noch einmal Werbung für diese Form der Bürgerbeteiligung, die bereits im Hauptausschuss einstimmig beschlossen wurde.

Doch gab es bei der Abstimmung sechs Gegenstimmen gegen die Bürgerbeteiligung - von der Liste Amberg und von Teilen der Grünen. Obwohl alle Fraktionen nochmals beteuerten, die Bürgerbeteiligung zu wünschen, verweigerten die Stadträtinnen und Stadträte der Liste ihre Zustimmung. Offenbar aus Sorge, dass Aktivisten nicht ausreichend Möglichkeiten finden könnten, ihre in zahlreichen Leserbriefen bereits geäußerten Vorschläge nochmals einzubringen.

 Die übergroße Mehrheit des Stadtrates beschloss die Bürgerbeteiligung dennoch. Demokratie wagen, Bürger beteiligen - die Liste und Teile der Grünen haben sich dem in der Stadtratssitzung verweigert.