Haushaltsausschuss ohne Ergebnis – CSU, Junge Liste und Bürger für Landshut wollen mit Oberbürgermeister Alexander Putz gemeinsam den Kordischen Knoten durchschlagen

Pressemitteilung Landshut, 20.02.2019

Haushaltsausschuss ohne Ergebnis – CSU, Junge Liste und Bürger für Landshut wollen mit Oberbürgermeister Alexander Putz gemeinsam den Kordischen Knoten durchschlagen

Zum großen Bedauern der Fraktionen von CSU und Junge Liste / Bürger für Landshut endete der heute Haushaltsausschuss ohne Ergebnis. Oberbürgermeister, Verwaltung und Stadtrat konnten sich nicht darüber einigen, wie man einen genehmigungsfähigen Haushalt verabschieden soll.

Fraktionschef Rudolf Schnur sagt dazu: „Wir finden das heute Ergebnis sehr schade. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Putz und der Verwaltung wollten wir das Stimmungsbild aus der Haushaltsklausur in einen genehmigungsfähigen Beschluss gießen.“

Keine der vorgelegten Deckungsvorschläge der Verwaltung fand jedoch über alle Fraktionen hinweg eine Mehrheit.

CSU und JL/BFL sind sich der Bedeutung der Haushaltsverabschiedung bewusst. „Wir sind mit einigen heutigen Entscheidungen nicht glücklich.

Jetzt gilt es aber einen Kompromiss zu suchen, der am 15. März eine Mehrheit findet. Dazu sind CSU und JL/BFL jenseits von Steuererhöhungen, die für uns auf keinen Fall in Frage kommen, bereit. Um diesen Kompromiss auszuloten, haben wir OB Alexander Putz am Montag zu einem Gespräch mit beiden Fraktionen eingeladen und er hat erfreulicherweise gleich zugesagt.

Gemeinsam wollen und müssen wir eine gute Lösung für Landshut finden. Und das wird uns zusammen sicher gelingen“, ist sich Dr. Thomas Haslinger sicher.

gez.

Rudolf Schnur, Fraktionsvorsitzender CSU

gez. Dr. Thomas Haslinger, Fraktionsvorsitzender JL/BFL