Virtuelle Jahresauftaktsitzung

Im Rahmen einer Videokonferenz - dies war ganz einfach der momentanen Situation geschuldet - wurde die Jahresauftaktsitzung mit einem umfangreichen Programm abgehalten. Der frühere Deininger Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende Alois Scherer konnte hierzu fast alle Fraktionsmitglieder und alle Mandatsträger im Netz willkommen heißen. Besonders begrüßt wurden Staatsminister Albert Füracker, MdB Alois Karl, Bezirksrätin Heidi Rackl und Landrat Willibald Gailler.

Bevor in die eigentliche Tagesordnung eingestiegen wurde, wurden Informationen über das Impfen im Allgemeinen und das Impfenzentrum Neumarkt vom ärztlichen Koordinator im Landratsamt Dr. Josef Wopperer, dem Leiter des Klinikums René Klinger und dem kaufmännischen Leiter des Impfzentrums Josef Wegerer gegeben. Viele Fragen schlossen sich den jeweiligen Kurzvorträgen über medizinische und abwicklungstechnische Details an. Eine Frage beschäftigte die Geschäftsführerin Ilse Werner, ob weitere Impfzentren im Landkreis wegen der zum Teil doch langen Wege geschaffen werden können. Aus medizinischer und logistischer Sicht kann dies nicht umgesetzt werden, so das Landratsamt. Vom stellvertretenden Landrat Josef Bauer wurde hier jedoch eine pragmatische und zielführende Lösung der Beförderung für inmobile Landkreisbürger gefordert. Hier sagte Abteilungsleiter Michael Gottschalk vom Landratsamt zu, dass Impfwillige aus weiter entfernten Orten, einen unkomplizierten Transfer vom Landratsamt organisiert bekommen. Eventuell wird dieses Problem von selbst gelöst, sofern zum Beispiel Hausarztpraxen das Impfen übernehmen können. Dies wurde vom früheren Personalratsvorsitzenden Richard Feihl forciert. Mittlerweile sind alle Heime durch geimpft und im Impfzentrum wird Anfang Februar richtig durchgestartet. Zum Schluss dankte der Fraktionsvorsitzende allen Verantwortlichen für den Aufbau und die Organisation des Impfzentrums und wünschte gutes Gelingen.

Als nächster Punkt wurden die einzelnen Themenblöcke für das Jahresarbeitsprogramm und die folgenden Jahre erörtert. Gemeinsam wurden folgende Schwerpunkte gesetzt:

Ganz oben auf der Agenda steht die Gesundheitsversorgung im gesamten Landkreis. Hier gilt selbstverständlich vordergründig das Klinikum Neumarkt und das medizinische Versorgungszentrum in Parsberg mit dem Bereich Pflege und Soziales zielgerichtet für die Zukunft weiter fit zu machen. In einer leider nach hinten verschobenen Klausurtagung sollen die einzelnen Ziele für den gesamten Landkreis näher eruiert werden.

Die verschiedensten Facetten für die Erreichung der Klimaschutzziele wurden vorgestellt. U.a. sind hier die Energieversorgung der Landkreisliegenschaften mit regenerativer Energie zu nennen. In diesem Bereich sollte auch die Regionalvermarktung sowie die Landwirtschaft mit abgehandelt werden. Vom früheren Mitglied des europäischen Parlamentes Albert Deß, sowie der Landwirte Michael Gruber, Peter Hollweck und Maria Deß wurde auf die besondere Bedeutung der Landwirtschaft im Landkreis Neumarkt hingewiesen.

Der Landkreis Neumarkt muss eine noch modernere Bildungsregion der Zukunft werden. Hierzu zählt z.B. die weitere Digitalisierung an den weiterführenden Schulen. Baulich wird nun mit dem Neubau bzw. Sanierung des Gymnasiums Parsberg begonnen. Weiter werden die Pläne für die Sanierung des Berufsschulzentrums Neumarkt angegangen. Ebenso wird in nächster Zeit das Ostendorfer Gymnasium und Realschule Berching erweitert. Die Kooperation mit den Hochschulen ist ein wichtiges Muss.

Ein Verkehrswegeplan für den gesamten Landkreis, und hier sind nicht nur die Kreisstraßen gemeint, sollte erstellt und umgesetzt werden. Besonderes Augenmerk wird hier gerade der ÖPNV in dem ländlich geprägten Landkreis Neumarkt genießen.

Die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung ist ebenso ein Muss, wie die Glasfasererschließung im gesamten Landkreis. Ziel muss sein, dass jedes Wohnhaus bzw. Gewerbebetrieb direkt mit Glasfaser erschlossen wird. Dank gab's hier von den Vertretern der Gemeinden für die Förderprogramme an den Staatsminister für Finanzen Albert Füracker.

Gerade die zahlreich teilnehmenden Bürgermeister Kratzer, Eisenreich, Dorr, Meier Eduard, Peter und Thomas, Schmid, Langner, Bauer und Truber sind selbverständlich sehr daran interessiert, dass eine ausgewogene Investition im Landkreis im Verhältnis zur Kreisumlage, die von den Gemeinden zu erbringen ist, umgesetzt wird. Aus diesem Grund forderte der Fraktionsvorsitzende, dass die Kreisumlage für das Jahr 2021 nicht erhöht wird und es damit bei der zweitniedrigsten Umlage in Höhe von 36 % in Bayern verbleibt.

Zum Schluss wurden noch die Termine der kommenden Ausschusssitzungen und der Kreistagssitzung bekannt gegeben. Die nächste Fraktionssitzung wird wiederum in Form einer Videokonferenz zur Vorbereitung des Haushaltes 2021 stattfinden.

Alois Scherer, FV