Fachgespräch über laufende Projekte der Städtebauförderung

Im Rahmen ihrer „Antrittsbesuche“ war die Direktabgeordnete für den Wahlkreis Amberg / Amberg-Sulzbach / Neumarkt, Susanne Hierl, in Regensburg bei der Regierung der Oberpfalz und hat sich über das Thema Städtebauförderung informiert.

Die Förderprogramme im Rahmen der Städtebauförderung sind für die Kommunen im Wahlkreis seit 50 Jahren von großer Bedeutung und ein Erfolgsmodell. Nur so können viele Erneuerungs- und Verschönerungsprojekte angegangen werden, die ohne die finanzielle Unterstützung in einzelnen Kommunen nicht realisiert würden bzw. werden könnten.

Der Sachgebietsleiter Dr. Hubert Schmid und die zuständigen Bearbeiter für Amberg / Amberg-Sulzbach / Neumarkt erläuterten der Bundestagsabgeordneten Hierl die aktuell laufenden Projekte und die allgemeine Wirkungsweise der Programme. Wichtig sei, so Sachgebietsleiter Dr. Schmid, dass die Kommunen mit einer großen Mehrheit hinter den Projekten stünden – nur so sei eine gute Umsetzung und Akzeptanz in der Bevölkerung zu gewährleisten.

Als ein Vorzeigeprojekt wurde Berching genannt. Hier funktioniere das Zusammenspiel zwischen Kommune und Privatpersonen optimal und bringe so sehr gute Ergebnisse hervor. Als ein weiteres herausragendes Beispiel für ein gelungenes Projekt wurde das Stadtarchiv in Amberg angeführt. Auch werden immer wieder besondere Vorhaben gefördert, wie z. B. das Kloster Michelfeld oder das Kloster Plankstetten, die beide stark von einem zusätzlichen Bundesprogramm profitierten.

Auch wurde das Projekt „Innen vor Aussen“ erläutert bei welchem es einen erhöhten Fördersatz für die Kommunen gibt und das Augenmerk insbesondere auf die Leerstände in Ortsmitten gelegt wird. Dies wird v. a. in der Zukunft für viele Städte und Gemeinden eine große Herausforderung darstellen.

Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer, dass eine Fortführung der Städtebauförderung weiterhin notwendig ist. Susanne Hierl kündigte an, sich für eine gute Finanzausstattung der Städtebauförderung durch den Bund einzusetzen: „Mit der Bund-Länder-Städtebauförderungen konnten wir seit 1971 in mehr als der Hälfte aller Städte in Gemeinden im Wahlkreis wichtige Impulse geben. Wir gehen davon aus, dass damit mehr als 1,8 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst wurden, von den insbesondere auch die heimischen Unternehmen profitiert haben. Als Union haben wir den rot-grünen Ausstieg aus der Städtebauförderung rückgängig gemacht und die jährlichen Haushaltsmittel mehr als verdreifacht. Diese richtige Entwicklung gilt es zu Gunsten unserer Heimat fortzusetzen. Dafür werde ich mich als Bundestagsabgeordnete einbringen.“

Pressemeldung Büro Susanne Hierl, 10. Januar 2022