CSU muß trotz Corona-Pandemie Neuwahlen abhalten

03.02.2021

Strenge Abstandsregeln, FFP2-Masken, ausreichend große Räume und striktes Einhalten der Hygieneregeln sind Pflicht bei den Versammlungen der 54 CSU-Ortsverbände im Landkreis Würzburg.

Denn trotz der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sind die über 1.850 Parteimitglieder aufgefordert, neue Vorstandschaften und besonders die Bewerber- und Delegiertenauf-stellung zur Bundestagswahl zu wählen.

Das Parteiengesetz und die CSU-Satzung schreiben hier ein fest vorgegebenes demo-kratischesWahlverfahren vor. „Natürlich fällt es schwer, jetzt Wahlen abzuhalten, wenn jedermann von extremen Einschränkungen betroffen ist, dennoch sind die Aufstellungs-versammlungen politischer Parteien nicht nur zulässig, sondern für unsere Demokratie eben notwendig“, betont CSU-Kreisvorsitzender und Landrat Thomas Eberth:

„Der Infektionsschutz wird bei allen Versammlungen eingehalten; es  werden     entsprechende Räumlichkeiten gesucht, so dass kein Mitglied Angst um seine Gesundheit haben muss“, bestätigt auch CSU-Fraktionsvorsitzender Björn Jungbauer. Gerade bei der Auswahl der Räumlichkeiten ist Kreativität gefragt.

Große Hallen sind gebucht oder z.B. Feuerwehrhäuser. „Nachdem die Gastronomie geschlossen ist, war natürlich auch die Raumsuche keine einfache Aufgabe“, so Eberth. Der ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl kommt sowohl politisch als auch verfassungsrechtlich ein großes Gewicht zu, daher sind die Wahlversammlungen unter Einhaltung der gebotenen Abstands- und Hygienevorschriften von dem Versammlungsverbotin Innenräumen ausgenommen.

„Sicherlich ist es nicht schön, ohne Speisen und Getränke, mit dauerhaftem  Tragen einer FFP2-Maske einer Versammlung abzuhalten, aber es nützt ja nichts, da müssen wir jetzt durch“, so Eberth.

In vorausgegangenen Web-Konferenzen hatten die Mitglieder und auch die Ortsvorsitzen-den Gelegenheit, sich auszutauschen und eben auch Kritik und Anregungen zu geben.

„Wie bei vielen Vereinen und Verbänden ist die politische CSU-Arbeit derzeit schwierig, denn keine Web-Konferenz kann eine inhaltliche Debatte vor Ort ersetzen. Dennoch versuchen die Ortsverbände und die Fraktionen in den Gemeinderäten bestmöglich damit umzugehen“, betont Eberth.

„Die Arbeit der CSU-Fraktion im Kreistag läuft derzeit vollständig digital und wir haben die Haushaltsberatungen komplett online abgehalten“, so Fraktionschef Jungbauer..

„Wer sich zur Demokratie bekennt, muss sich immer wieder bewusstmachen, dass diese nur vom Mitmachen lebt, daher müssen wir das politische System am Laufen halten und suchen auch immer wieder  neue Mitglieder“ so Kreisvorsitzender Thomas Eberth.

CSU Würzburg-Land
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