Rückblick Bürgerversammlung

Sehr interessiert besuchten Mitglieder der CSU-Baunach die von der Gemeinde Baunach am 25.09.2018 veranstaltete Bürgerversammlung im Bürgerhaus Lechner-Bräu. Zu Beginn erklärte der 1. Bürgermeister Hojer, dass das Programm an diesem Abend zweigeteilt sei. Zunächst gab es Informationen über Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger bezüglich des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts, kurz ISEK. Fast zwei Stunden später sollte die eigentliche Bürgerversammlung mit der Behandlung zahlreich eingebrachter Anträge beginnen.

Das ISEK wird von einem externen Experten-Team begleitet, welches nach der Erklärung des Konzepts und dem Aufzeigen von Statistiken der letzten Jahre die Bürgerinnen und Bürger bat, nun aktiv mitzugestalten. In jeder Ecke des Raumes gab es eine Pinnwand zu den folgenden vier Themenkomplexen: 

1. Ortsbild und Denkmalschutz

2. Umwelt und Nachhaltigkeit

3. Verkehr und Parken

4. Naherholung und Tourismus

Jeder der Anwesenden konnte nun Positives auf grüne Zettel und Negatives bzw. Verbesserungsfähiges auf rote Zettel schreiben, die dann jeweils an den Wänden geordnet wurden. Auf einer fünften Pinnwand wurden noch Ideen zu anderen Themen gesammelt. Da das Bürgerhaus gut gefüllt war, sammelten sich schnell an jedem der vier Ecken die Gemeindebürger und waren sehr fleißig. So wurde unter dem 1. Punkt der schöne Marktplatz mit der renovierten Pfarrkirche gelobt, auf der anderen Seite aber die fehlenden hölzernen Männer kritisiert.

Unter dem zweiten Themenkomplex wurde neben vielen anderen Punkten das Thema der geplanten Verlagerung des Reiterhofes genannt. Unter dem 3. Punkt gab es wohl die meisten Verbesserungsvorschläge, für die nicht einmal eine Pinnwand ausreichte. Hier wurden gefährliche Verkehrskreuzungen oder der durchgängige Lärm in Baunach erwähnt. Der ÖPNV wurde gelobt. Unter dem 4. Punkt wurde klar ersichtlich, dass die Bürger der Gemeinde Baunach unbedingt mehr und bessere Fahrradwege, sowohl innerhalb Baunachs Richtung Breitengüßbach als auch über Godeldorf Richtung Appendorf wollen. Zudem wurde das Baggerloch bezüglich eines möglichen Ausbaus zu einem Badesee thematisiert.

Zusätzlich wurden auch Themen wie flexiblere Kinderbetreuung und bessere Informationen für die Bürger angesprochen.

Die vollständig gesammelten Themen sollen auf der Homepage der Stadt Baunach hochgeladen werden. Im Herbst wird es nun zum ISEK eine Haushaltsbefragung geben und im Frühjahr 2019 eine Planungswerkstatt, in der die Gemeindebürger zusammen mit Experten Vorschläge für Verbesserungen entwickeln können. Man konnte auf jeden Fall sehen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger aktiv mit beteiligt haben und die Gemeinde dadurch hoffentlich auch in Zukunft mehr auf die Beteiligung ihrer Bürger setzen wird.

Nach Verabschiedung des ISEK-Teams ging erst die eigentliche Bürgerversammlung los, welche vom 1. Bürgermeister Hojer geleitet wurde. Er gab zunächst einen Überblick über die 14 Anträge, die dafür bei der Stadt eingegangen sind. (Diese werden am Ende des Artikels übersichtlich angehängt.)

Der Ablauf sah wie folgt aus: Bei den ersten Anträgen berichtete der 1. Bürgermeister kurz, um was es im Antrag oder der Anfrage ging und nahm dann dazu Stellung. Leider wurden die Bürger nicht aufgeklärt, dass sie ein Rederecht haben und dass man durch eine Abstimmung einen Antrag in den Stadtrat einbringen konnte. Somit gestaltete sich der Anfang eher als Monolog des 1. Bürgermeisters, bis dann die Bürger von sich aus begannen, nachzuhaken, ihre Punkte genauer zu erklären und miteinander und auch mit dem 1. Bürgermeister zu diskutieren. An dem allgemeinen Interesse zu diesen Anträgen und den zum Teil aufgebrachten Gemütern, merkte man, dass die Bürger mehr Offenheit und Informationen wünschen und auch selbst mitreden möchten. Es wurde zum Beispiel bekannt gemacht, dass die deutsche Bahn den Übergang bei den Schienen im Industriegebiet bis zum 06.12.2018 renovieren und ausbauen möchte. Weitere wichtige Diskussionspunkte waren die hölzernen Männer, die Ortsumfahrung, der Verkehr und der Pferdehof in Baunach. Zum letzteren entwickelte sich eine stark erregte Diskussion.

Leider war gefühlt sehr wenig Zeit für die einzelnen Anträge vorhanden, da man vorher die ISEK Veranstaltung hatte. Für zukünftige Bürgerversammlungen wäre wohl eine strikte Trennung sinnvoll, um sich noch besser auf die Anträge zu konzentrieren, darüber diskutieren und auch abzustimmen zu können, ob man bestimmte Punkte im Stadtrat behandelt sehen möchte, wie es in Artikel 18 der Gemeindeordnung steht. Diese Abstimmungen fanden leider nicht statt. Trotzdem wurde ein erster Schritt in Richtung mehr Offenheit und Transparenz zu den Bürgern geschaffen, der bei zukünftigen Bürgerversammlungen hoffentlich noch standfester wird. Wir, wie sicherlich auch viele Bürgerinnen und Bürger, freuen uns auf die Bürgerversammlung im Jahr 2019.

Auflistung der 14 gestellten Anträge:

1. Insektenfreundliche Beleuchtung

2. Parksituation im Altstadtbereich

3. Beschilderung im Zusammenhang mit der Nutzung von Bürgersteigen für Radfahrer

4. Verkehrsspiegel

5. Hechtbrunnen

6. Hölzerne Männer

7. Wasserversorgung

8. Ortsumfahrung

9. Wiesengenossenschaft Itz

10. Hochwasser im Industriegebiet

11. Baugebiet alter Sportplatz

12. Fußweg Bahnübergang

13. Verkehr Röderweg

14. Pferdehof

gez. Dominik Eirich (Vorstandmitglied der CSU Baunach)