Jahreshauptversammlung 2021

Es war die wohl ungewöhnlichste Jahreshauptversammlung in der Geschichte unseres CSU-Ortsverbandes. Am Samstag, den 13.03.2021, trafen sich 18 Mitglieder auf dem großen Hof eines Echinger Landwirtes und hielten unter freiem Himmel die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen ab.

Bei windigem, aber trockenem Wetter wurden der Vorstand und die Delegierten in die Kreisvertreterversammlung in nur 30 Minuten durchgewählt. Alle Berichte vom Ortsvorsitzenden, Schatzmeister und Mandatsträger, die normalerweise während der Versammlung vorgetragen werden, erhielten unsere Mitglieder schriftlich mit der Einladung, so dass die Dauer der Versammlung auf ein Minimum verkürzt werden konnte. Als Wahlleiter fungierte unser Altbürgermeister, Josef Riemensberger, der das ganze Procedere in kürzester Zeit über die Bühne bringen konnte.  

Die Jahreshauptversammlung wurde unter strengen Hygienemaßnahmen und nach einem speziellen Hygienekonzept durchgeführt, so dass jegliche Infektionsgefahr ausgeschlossen werden konnte.

Nach der Unterschrift auf dem Kontaktformular am Empfang erhielt jeder Teilnehmer einen Hygienebeutel mit Desinfektionsmittel, FFP2-Maske, Block und Stimmzetteln ausgehändigt und wurde auf einen Standpunkt auf dem großen Hof verwiesen. Zum Ausfüllen der Stimmzettel konnte jeder zu den seitlich aufgestellten Tischen gehen, den Stimmzettel im Anschluss in die Urne werfen und zu seinem Platz zurückkehren. Alle Mitglieder haben sich während der ganzen Versammlung vorbildlich verhalten und achteten stets akribisch auf den Mindestabstand zueinander. Dafür möchten wir uns bei allen herzlich bedanken.  

Unter dem Gesichtspunkt von geschlossener Gastronomie und Kontaktbeschränkungen ist auf den ersten Blick die Notwendigkeit einer Ortshauptversammlung schwer nachvollziehbar. Die CSU-Satzung sieht ein vierstufiges Aufstellungsverfahren für die Bundestagswahl vor. Da die übergeordneten Ebenen erst dann zusammentreten können, wenn die untere Ebene gewählt hat, werden durch den Parteivorstand Wahlkorridore für die jeweiligen Ebenen vorgegeben. Um das Verfahren bis zur Einreichungsfrist im Juli auf allen vier Stufen rechtzeitig abzuschließen, ist es notwendig, dass die Ortsverbände bis Ende März ihre Delegierten wählen. Unsere Listenaufstellung ist für Juni vorgesehen, es gibt aber noch keine konkrete Detailplanung dafür. Wir bleiben gerade jetzt beim Kurs von Umsicht und Vorsicht, deshalb wurde der Wahlkorridor für die Ortsverbände verlängert, um dem aktuellen Infektionsgeschehen Rechnung zu tragen. Wir müssen aber auch den Anforderungen der Wahlgesetze genügen und rechtzeitig die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl aufstellen.

Demokratie darf auch in Corona-Zeiten nicht pausieren.

Mitglieder- und Vertreterversammlungen im Sinne § 9 Parteiengesetz (PartG) sowie wahlrechtliche Aufstellungsversammlungen politischer Parteien stellen Versammlungen dar, die den Versammlungsbegriff in Art. 8 GG und Art. 113 BV sowie des Art. 2 Abs. 1 Bayerisches Versammlungsgesetz (BayVersG) erfüllen. Der ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl kommt sowohl politisch als auch verfassungsrechtlich ein großes Gewicht zu, so dass diese auch in Pandemiezeiten zulässig sind.

Insoweit hielten wir - selbstverständlich unter Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen und mit deutlich gestrafftem Programm - unsere Ortshauptversammlung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ab – zur Not auch mal Open-Air.   

Bitte sehen Sie dies als unsere demokratische und historische Pflichtaufgabe an, damit die Bundestagswahl auch unter Pandemiebedingungen rechtssicher stattfinden kann.

Allen gewählten Vorstandsmitgliedern und Delegierten möchten wir ganz herzlich gratulieren und wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit für die nächsten zwei Jahre.

Wahlergebnisse:

Ortsvorsitzender

Yavuz Kalkan

Stellvertretende Ortsvorsitzende

Bernhard Wallner 
Kerstin Rehm 
Julian Heike              

Schatzmeister

Michael Steigerwald 

Schriftführerin

Christine Handschuh-Sidorow 

Digitalbeauftragter

Julian Heike

Beisitzer

Josef Riemensberger
Simon Schindlmayr 
Gottfried Riedmair 
Benjamin Stepan 
Tobias Exner 
Heike Krauß 
Robert Hiermansperger 
Bruno Hirschbolz 

Kassenprüferinnen

Marianne Exner 
Justine Heike 

Delegierte in die Kreisvertreterversammlung

1. Simon Schindlmayr 
2. Yavuz Kalkan 
3. Julian Heike 
4. Christine Handschuh-Sidorow 
5. Justine Heike 
6. Heike Krauß  
7. Kerstin Rehm 
8. Bernhard Wallner 
9. Benjamin Stepan 

Ersatzdelegierte in die Kreisvertreterversammlung

1. Josef Riemensberger 
2. Tobias Exner
3. Michael Steigerwald 
4. Bruno Hirschbolz 
5. Alexander Kosch