Artikel vom 20.09.2021
Neuigkeiten aus dem Rat vom 20.09.2021
Themen u.a. zum Ortskern Elsenfeld, Märktezentrum, Mensa, ...
Die Sommerpause des Marktgemeinderates ist zu Ende und alle Fraktionen haben ihre Arbeit wieder aufgenommen. Somit fand am vergangenen Montag die erste öffentliche Sitzung nach den Ferien statt, von der wir Ihnen berichten möchten.
• Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern Elsenfeld“:
Der Marktgemeinderat fasste den Beschluss, im Bereich des Untersuchungsgebietes des ISEK, städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt durchzuführen und legt das Gebiet „Ortszentrum Elsenfeld“ gemäß Lageplan als Soziales-Stadt-Gebiet fest. Ebenfalls fasste der Gemeinderat nach Kenntnisnahme des Sachverhalts den Beschluss, die vorgestellte Sanierungssatzung auf Grundlage der vorbereitenden Untersuchungen zur Festsetzung des Sanierungsgebiets „Ortskern Elsenfeld“, zu erlassen. In der Satzung sind auch die Sanierungsziele, wie z.B. der Erhalt des Ortsbildes, Stärkung der Wohnfunktion, Aufwertung des öffentlichen Raumes und die Klimaschutzziele definiert.
• Aufstellungsbeschluss für den B-Plan „Marienstraße 35/37 Elsenfeld“:
Vorgesehen ist eine qualifizierte Wohnbebauung in einem allgemeinen Wohngebiet mit maximal vier Vollgeschossen und mindestens zwei Baukörpern. Die Ergebnisse des Scoping-Termins und der beiden Expertenrunden wurden in einem Vorentwurf für einen möglichen Bebauungsplan zusammengestellt. Der nächste Schritt ist die Erstellung eines Bebauungsplans. Dieser soll zunächst bis zur Planungsreife entwickelt werden, um mit gesicherten Erkenntnissen in den Investorenwettbewerb, dem ein Interessensbekundungsverfahren vorgeschaltet werden soll, gehen zu können.
• Aufstellung einen B-Plans für den südlichen Teil des Märktegebiets an der Erlenbacher Straße gemäß Masterplan:
Nachdem der nördliche Abschnitt sich bereits in der Umsetzungsphase befindet, sollte der Markt Elsenfeld von seinem Planungsrecht Gebrauch machen, um die Weichen für die Zukunft richtig stellen zu können. Daher sollte der Marktgemeinderat zeitnah einen Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss für das „Märktegebiet an der Erlenbacher Straße – südlicher Teil“ fassen. Basis hierfür ist der Masterplan. Der Bebauungsplan-Geltungsbereich orientiert sich an der Südgrenze des Bebauungsplans „Märktegebiet an der Erlenbacher Straße – nördlicher Teil“ und dem Geltungsbereich des Bebauungsplans „Sägewerksgelände Zirkel“. Nach der Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplans, sollte mit den Grundstückseigentümern und der Bürgerschaft ein breit angelegter Dialog über die konkreten Inhalte geführt werden.
• Antrag der SPD/Grünen auf Prüfung zur Erhaltung von 4-5 Platanen auf der Parkplatzanlage der geplanten Mensa:
Die SPD/Grüne Fraktion beantragt eine intensive Prüfung, ob und wie 4-5 Platanen erhalten werden können. Es gab im Vorfeld bereits Untersuchungen die ein Erhalt unter bestimmten Voraussetzungen erlauben würden. Dies war die Entscheidungsgrundlage des Gemeinderats, alle Bäume zu entfernen (siehe unseren Bericht im Amtsblatt KW 17 oder auf unserer Homepage den Artikel vom 28.04.2021 „Warum sollen die Platanen ersetzt werden“). Jetzt sollte ein erneutes Prüfungsverfahren gestartet und alle Vor- und Nachteile aufgezeigt werden. Anschließend wird das Ergebnis dem Rat zur nochmaligen Entscheidung vorgelegt. Unsere Fraktion steht nach wie vor zu seiner Entscheidung, das Umfeld komplett neu und mit neuen Bäumen zu gestalten. Wir stehen aber auch einer Kompromisslösung offen gegenüber und befürworten eine neue Untersuchung, ob man 4-5 Platanen erhalten könne und welche Voraussetzungen dafür getroffen werden müssten. Wir von der CSU-Elsenfeld beauftragten im Anschluss die Verwaltung, eine Informationsplattform zu schaffen, damit sich alle Bürgerinnen und Bürger über die geplante Maßnahme “Mensa” informieren können.