CSU zieht positive Bilanz nach einem Jahr Amtszeit von Landrat Legler

Kreis Aschaffenburg (thro). Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Landrat Dr. Alexander Legler (CSU) zieht die CSU-Kreistagsfraktion eine positive Bilanz der gemeinsamen Arbeit. Mit ihren Anträgen und Initiativen hat die CSU im Landkreis Aschaffenburg umfangreiche Investitionen in Bildung und in moderne Infrastruktur auf den Weg gebracht, vor allem in den Bereichen Digitalisierung und in Mobilität. Fraktionsvorsitzender Dr. Marco Schmitt lobte dabei die gute Zusammenarbeit mit Landrat Dr. Alexander Legler und bezeichnete ihn als „bürgernah, tatkräftig und nachhaltig“. Dieser habe an die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers angeknüpft, gleichfalls aber eigene Akzente gesetzt, besonders im Umwelt- und Klimaschutz. Während ihrer jüngsten digitalen Sitzung blickten die Kreisräte der CSU auf das zurückliegende Jahr zurück:

Bildung
Die seitens der CSU-Fraktion initiierte digitale Bildungsinitiative wurde mit dem vom Landrat vorgeschlagenen Konzept zur flächendeckenden Einführung von I-Pad-Klassen an den Schulen des Landkreises Aschaffenburg fortgesetzt. Eine einheitliche und gleichzeitig qualitativ anspruchsvolle Ausstattung der Schülerinnen und Schüler im Rahmen eines schlüssigen medienpädagogischen Konzepts schafft optimale digitale Lernbedingungen, stärkt die Medienkompetenz und sorgt für Chancengleichheit. Auch Gemeinden, die Sachaufwandsträger von Grund- und Mittelschulen sind, erhalten die Möglichkeit, sich an dem digitalen Bildungskonzept zu beteiligen. Auf Antrag der CSU wurden seit dem Haushaltsjahr 2018 rund fünf Millionen Euro für digitale Bildung bereitgestellt. Damit wurden optimale Rahmenbedingungen geschaffen. Der Landkreis Aschaffenburg ist damit Vorreiter in Bayern.

ÖPNV (Bus und Bahn)
Um den Öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu machen, ist das Fahrplanangebot verbessert worden. Die CSU-Fraktion hat die Einführung weiterer Expressbuslinien, insbesondere für Gemeinden im Spessart, beantragt. Im Landratsamt wurde durch den Landrat ein Mobilitätsbeauftragter eingesetzt, der alle Mobilitätsthemen miteinander verknüpft. Außerdem sollen hohe Standards bei den Ausschreibungen von Verkehrsleistungen künftig für mehr Qualität sorgen. Auch in der Gründung der Nahverkehrsgesellschaft AMINIA sieht die CSU eine Stärkung des ÖPNV, ebenso in der Einrichtung von Rufbussen, deren Erprobung ansteht und in der Einführung eines Best-Price-Modells beim Ticketkauf, für das derzeit in der Stadt Aschaffenburg der Praxistest läuft. Als Zukunftsprojekt wünscht sich die CSU die Reaktivierung der Bachgaubahn. Daneben möchte sie eine noch engere Zusammenarbeit mit dem RMV, eine Ausweitung des Auf-Achse-Tickets sowie eine Beschleunigung und Durchbindung der Kahlgrundbahn nach Frankfurt mit zusätzlichen Taktungen zu den Hauptverkehrszeiten. Die Haushaltsmittel für den ÖPNV sind 2021 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt worden und betragen nunmehr 4,37 Millionen Euro.

Radverkehr
Auf Antrag der CSU wurden die Mittel für die Radwegeförderung erhöht. Außerdem wurde die Förderung für die Gemeinden auch auf Voruntersuchungen und Machbarkeitsstudien ausgeweitet. Es werden weitere Fahrradwege im Landkreis geschaffen und die Machbarkeit von Radschnellwegen sowie einer neuen Querung über den Main zwischen Mainaschaff und Stockstadt geprüft.

Nachhaltiger Landkreis (Umwelt und Klimaschutz)
Auf Initiative des Landrats hat sich der Landkreis auf den Weg gemacht, „Klimaneutraler Landkreis“ zu werden. Daneben wird das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept fortgeschrieben. Der Landkreis Aschaffenburg beweist als Fairtrade-Region, sowie im Rahmen des Förderprojekts zur „Regionalen Identität“ und mit einer Reihe weiterer ökologischer Projekte wie z.B. „Der Landkreis summt“, dass eine nachhaltige Regionalentwicklung Priorität hat. Die CSU-Kreistagsfraktion hat beantragt, dass der Landkreis Aschaffenburg staatlich anerkannte Öko-Modellregion wird. In Öko-Modellregionen arbeiten Kommunen, Landwirte, Verarbeiter, Vermarkter und Verbraucher zusammen, um den ökologischen Landbau in der Region zu stärken und die regionale Vermarktung weiterzuentwickeln.

Gesundheit und Pflege
Auf Antrag der CSU-Kreistagsfraktion hat sich der Landkreis Aschaffenburg am Konzept „Gesundheitsregion Plus“ der Bayerischen Staatsregierung beteiligt. Ziel ist es die medizinische Versorgung und die Gesundheitsvorsorge in der Region zu verbessern und die gesundheitsbezogene Lebensqualität zu erhöhen.  Außerdem wird durch den Landkreis Aschaffenburg ein Pflegestützpunkt angeboten, dessen Zweck es ist, wohnortnaher und neutraler Ansprechpartner für sämtliche Fragen rund um das Thema Pflege zu sein.

Verwaltung
Die CSU-Fraktion begrüßt außerdem die Umstrukturierung des Landratsamtes durch den Landrat im Rahmen der Aktion „# LRA21“. Hierdurch und durch die Digitalisierung werden Arbeitsabläufe weiter optimiert und die Bearbeitung von Bürgeranliegen beschleunigt.  Damit soll eine höhere Kundenzufriedenheit erreicht werden, gleichzeitig aber auch eine größere Zufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes

Corona-Pandemie
Der Landkreis Aschaffenburg hat schnell auf die Risiken der Corona-Pandemie reagiert. Es wurde auf Initiative des Landrats frühzeitig Schnelltests angeboten sowie ein Schnelltestbus im Landkreis eingesetzt. Die CSU-Fraktion hat sich stets dafür eingesetzt, dort wo es möglich ist, das Infektionsrisiko zu senken, besonders bei unseren Schülerinnen und Schülern. Das gilt für den Schulweg mit dem Einsatz von zusätzlichen Bussen, aber auch für die Klassenzimmer, wo CO2-Ampeln eingesetzt wurden.  Außerdem hat die CSU-Kreistagsfraktion den Antrag gestellt, für sämtliche Klassenzimmer der Landkreis-Schulen, Virenfilter anzuschaffen. Dies ist eine langfristige Investition, um die Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrerinnen und Lehrer an unseren Schulen zu schützen.

Vereine und Verbände

Auf Antrag der CSU-Fraktion wurde im vergangenen Jahr auch die Förderung für die Jugendarbeit der Vereine erhöht. Vereine leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Sie müssen zusätzliche Hygiene-Auflagen beachten und haben gleichzeitig erhebliche Einbußen durch den Wegfall von Festen und Veranstaltungen. Es war richtig, mit der Erhöhung der Jugendförderung ein Zeichen der Anerkennung und der Solidarität zu setzen.

Konstruktive Zusammenarbeit im Kreistag

Fraktionsvorsitzender Dr. Marco Schmitt (CSU) bezeichnete die Atmosphäre im neugewählten Kreistag als angenehm, sachlich und kollegial. Besonders dankte er der SPD-Fraktion für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Rahmen der gemeinsamen Koalition.

Dank an Landrat Dr. Legler
Gemeinsam mit Landrat Legler will die CSU, so der Fraktionsvorsitzende, auch künftig den Landkreis weitsichtig und nachhaltig weiterentwickeln. „Ich freue mich, dass unser Landrat in diesen schwierigen Zeiten beherzt anpackt und immer auch parteiübergreifend viel Konsens erzielt. Das ist gut so, denn es geht um unsere Region“, erklärte die CSU-Kreisvorsitzende Andrea Lindholz. Lob gab es auch von der bayerischen Digitalministerin Judith Gerlach: "Die Digitalisierung von Schule und Verwaltung voranzutreiben, steht bei der CSU-Kreistagsfraktion und unserem Landrat nicht nur oben auf der Agenda, sondern wird von uns beherzt angegangen. Schon im ersten Jahr haben wir wichtige Schritte in diese Richtung unternommen, wie ein größeres Angebot digitaler Verwaltungsdienstleistungen und Tablets für Schülerinnen und Schüler und wir werden auch in Zukunft dieses Thema stark vorantreiben."