Artikel vom 14.02.2021
2. Sitzung des Krisenausschusses am 11.02.2021
Bauleitplanung und Umleitungen
Bereits zum zweiten Mal ist Anfang Februar der Stadtrat als Krisenausschuss und damit nur mit der Hälfte seiner Mitglieder zusammengekommen. Vor der Sitzung in der Stadthalle am Donnerstag hatte bereits am Dienstag eine digitale Vorbesprechung mit allen 24 Mitgliedern des Stadtrats stattgefunden.
Im Mittelpunkt standen diesmal die Überplanung des Gebiets südlich der Freystädterstraße entlang der Lohbachstraße. Hier soll auf den beiden derzeit brach liegenden Gewerbegrundstücken Wohnbebauung forciert werden. Unserem Fraktionsvorsitzenden Christoph Raithel ist es dabei wichtig, zeitnah einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zu fassen, um möglichen Investoren Planungssicherheit zu geben.
In diesem Jahr stehen entlang der Staatsstraßen rund um Hilpoltstein diverse Baumaßnahmen an, die Straßensperrungen und Umleitungen erforderlich machen. So wird an der Ortsdurchfahrt von Unterrödel ebenso gearbeitet, wie an der Abflachung des Kränzleinsbergs. Im zu Roth gehörenden Nachbarort Eckersmühlen wird die Flussbrücke in der Ortsmitte saniert, auch das wird den Verkehr in Hilpoltstein beeinflussen. In der Sitzung wurden die Umleitungsplanungen des Staatlichen Bauamts Nürnberg vorgestellt, darunter auch einige Maßnahmen für Hofstetten, das von Abkürzungsverkehr betroffen sein könnte.
Umwandlung des Mischgebiets im Bereich der Freystädterstraße und der Lohbachstraße
Der Bereich südlich der Freystädterstraße entlang der Lohbachstraße ist im Flächennutzungsplan bislang als Mischgebiet ausgewiesen. Lediglich im altstadtnahen Bereich an der Johann-Friedrich-Straße wurde vor einigen Jahren auf einem ehemaligen Gewerbegrundstück ein allgemeines Wohngebiet ausgewiesen und zwischenzeitlich mit Einfamilienhäusern bebaut. Nachdem weiter östlich nun weitere gewerbliche Flächen brach liegen, will der Stadtrat das gesamte Gebiet als allgemeines Wohngebiet widmen.
Einem entsprechenden Antrag hat der Krisenausschuss bereits zugestimmt, im nächsten Schritt soll nun der Beschuss gefasst werden, mit einem Bebauungsplan Details einer Bebauung in diesem Bereich festzulegen. Bestehende Bebauungen haben Bestandsschutz, sollte aber eine Gewerbeimmobilie zum Beispiel eine andere Nutzung erhalten, würde der neue Bebauungsplan greifen. Unser Fraktionssprecher Christoph Raithel hat sich hier für einen raschen Einstieg in ein Bebauungsplanverfahren ausgesprochen, um Eigentümern wie möglichen Investoren Planungssicherheit geben zu können.
Baustellen des Staatlichen Bauamts Nürnberg
Rund um Hilpoltstein will das Staatliche Bauamt Nürnberg dieses Jahr drei große Baumaßnahmen an Staatsstraßen beginnen. Da diese nicht mit Teilsperrungen auskommen, müssen die Staatsstraßen zeitweise voll gesperrt werden. Die Maßnahmen im Überblick:
- Ausbau des Knotenpunkts am Kränzleinsberg mit Kuppenabflachung, Anbindung des Gewerbegebiets und Radwegebau (Juli 2021 bis Juni 2022)
- Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterrödel mit Fahrbahnverschwenk, Fahrbahnteilern und Querungshilfen (Juli 2021 bis Juni 2023)
- Sanierung der Brücke über die Roth in Eckersmühlen (Juli 2021 bis Oktober 2021)
Im Krisenausschuss wurden dazu die offiziellen Umleitungen vorgestellt, aber auch an den Schleichwegen soll sich etwas tun. Folgende Umleitungsstrecken sind jeweils vorgesehen:
- Kränzleinsberg: von Unterrödel kommenden über Pyras und Mindorf zum Gewerbegebiet an der Autobahn und weiter über Solar nach Hilpoltstein (circa 12 Minuten Fahrzeit).
- Unterrödel: 2021 ist die Ortsdurchfahrt Hilpoltstein-Heideck regulär befahrbar, gesperrt ist die Straße Richtung Oberrödel. Von Heideck oder Thalmässing kommend, führt die Umleitung über Alfershausen Richtung Eysölden, Pyras und Mindorf ebenfalls zum Gewerbegebiet an der Autobahn und über Solar nach Hilpoltstein (circa 13 bis 20 Minuten Fahrzeit)
- Eckersmühlen wird weiträumig über den Kreisverkehr bei Allersberg umfahren (circa 15 Minuten Fahrzeit).
Für Hofstetten, das sich zum Schleichweg nach Heideck oder Pyras entwickeln kann, ist ein Durchfahrtverbot geplant, darüber hinaus soll die Geschwindigkeit begrenzt werden. Die Übergänge an Kindergarten, Kinderspielplatz und Gredl-Radweg sollen durch Bedarfsampeln gesichert werden.
Detaillierte Informationen hat das Staatliche Bauamt Nürnberg unter www.info-hip.de zusammengestellt. Ein Newsletter informiert über aktuelle Entwicklungen.
Zum Schluss der Sitzung legte das Gremium fest, dass auch die nächste Sitzung am Donnerstag, 25. Februar als Krisenausschuss stattfindet. Die Beratungen am Dienstag, 23. Februar sollen erneut auch für die Öffentlichkeit übertragen werden. Beginn ist jeweils um 19:00 Uhr, der Livestream kann unter www.hilpoltstein.de/onlinesitzung abgerufen werden.
Nachdem diese Woche ein Gesetzesentwurf zur Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung eingebracht wurde, der zukünftig auch hybride Sitzungen der kommunalen Gremien, wie Stadtrat oder Kreistag vorsieht, hat unser Fraktionsvorsitzender Christoph Raithel angeregt, die Sitzung im März wieder mit dem vollen Gremium durch zu führen, um eine entsprechende Möglichkeit zeitnah in der Geschäftsordnung des Hilpoltsteiner Stadtrats umzusetzen. Dem Gesetzesentwurf nach, sollen einzelne Mitglieder künftig per Videokonferenz zur Sitzung zugeschaltet werden und dann auch an Abstimmungen teilnehmen können. In Corona-Zeiten würde dies dem Infektionsschutz dienen und auch danach sei es ein wichtiger Beitrag für die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Mandat. Raithel sprach sich auch dafür aus, die Sitzungen online zu übertragen und so einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.