Artikel vom 29.05.2020
2. Sitzung des Stadtrats am 28.05.2020
Sanierung des Stadtbads ja - Sprungturm nein
Baumaßnahmen standen im Mittelpunkt der zweiten Sitzung des Hilpoltsteiner Stadtrats. So soll in der Adalbert-Stifter-Straße 7 die Wohnbebauung verdichtet werden. Nach dem Abriss des Bestandsgebäudes sollen zwei Neubauten mit jeweils vier Wohneinheiten und einer gemeinsamen Tiefgarage entstehen. Um das Vorhaben zu realisieren soll nun ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. Das bedeutet, der Bebauungsplan umfasst nur die Planungen für dieses Vorhaben, die Kosten sind dabei vom Eigentümer zu tragen. Unsere Fraktion steht dem Vorhaben positiv gegenüber, macht aber auch deutlich, dass die gültige Stellplatzssatzung unbeding umgesetzt werden muss. Diese regelt, wieviel Parkplätze pro Wohneinheit nachgewiesen werden müsen. Der Straßenraum ist in diesem Bereich der Adalbert-Stifter-Straße ohnehin sehr eng und durch die langgezogene Kurve schwer einsehbar, zusätzlich parkende Fahrzeuge würden den sicheren Verkehrsfluss massiv einschränken.
CSU-Fraktion fordert: Nachverdichtung in den Blick nehmen
Unsere Fraktion drängt ebenfalls dazu, das gesamte Gebiet des Bebauungsplans Nr. 19 "Eichendorffstraße/Gänsbach" zeitnah in Hinblick auf eine mögliche Nachverdichtung zu überplanen. Dies ist vorallem notwendig, da sich vergleichbare Vorhaben, wie das oben beschriebene abzeichnen, aus unserer Sicht aber kein "Flickenteppich" aus vorhabenbezogenen Bebauungsplänen entstehen soll. Wichtig ist es uns in diesem Zusammenhang auch, dass im Rahmen der Überplanung auch die Verkehrssituation betrachtet wird. Wenn durch die Verdichtung der bestehenden Bebauung auch mehr Menschen im Gebiet leben, belastet dies vorallem auch die Einmündung in den Altstadtring.
Aufwertung des Stadtbads - Neubau Sanitärgebäude und Sanierung Bestandsgebäude
Bereits im vegangenen Jahr wurde beschlossen ein neues Sanitärgebäude im Stadtbad zu errichten. Zwischen dem Technikgebäude und dem bestehenden Hauptgebäude sollen Umkleiden, Duschen, Toiletten und Spinde untergebracht werden. Die Arbeiten sollen im Herbst dieses Jahres beginnen. Im Bestandsgebäude sollen an Stelle der bisherigen Dusch- und Umkleidemöglichkeiten Räume für das Personal für Aufenthalt, Umkleiden und Duschen entstehen, ebenso ein Büro. Wir sehen darin eine dringend nötige Verbesserung für das Personal, das bislang nur sehr wenig Platz zur Verfügung hatte.
Christoph Raithel, Fraktionsvorsitzender
Derzeit über einen Sprungturm nachzudenken kommt für uns nicht in Frage!
Für einige Verwunderung sorgte in unserer Fraktion, dass in der Visualisierung auch eine Sprungturmanlage auftauchte. Sicherlich wäre dies eine tolle Bereicherung für die Jugendlichen, die unser Stadtbad noch attraktiver machen würde. "Wir stehen zur Aufwertung unseres Stadtbads" bekräftigt Fraktionssprecher Christoph Raithel. "Derzeit aber über einen Sprungturm nachzudenken, kommt für uns nicht in Frage!" Im Fokus steht vielmehr der Ersatzneubau eines Lehrschwimmbeckens an der Grundschule. Darüber hinaus wird mit der Rollsportanlage und dem Jugendhaus in der "Lüftn" auch viel für die Jugend getan.
Dazu hat auch der Hilpoltsteiner Kurier einen Artikel veröffentlicht: "Sprungturm für die Schublade", 02.06.2020
Hochwasserschutz in Meckenhausen
Bei Starkregenereignissen kam es in der Vergangenheit immer wieder zur Überlastung der Gräben und Bächen in Meckenhausen, was zu teils massiven Überschwemmungen führte. Im Rahmen eines Integralen Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzepts soll nun untersucht werden, mit welchen Maßnahmen eine Verbesserung der Gewässerdynamik erfolgen kann. Untersucht werden soll das Modellierungsgebiet von Hackenbach und Riedgraben. Die Untersuchung soll mit rund 23.500,- Euro brutto zu Buche schlagen und werde mit bis zu 75 Prozent gefördert. Sie sei auch Grundlage für die spätere Förderung von Baumaßnahmen zur Verbesserung der Situation mit 50 bis 65 Prozent. Wie auf Nachfrage unseres Fraktionssprechers deutlich wurde, wird die bestehende Kanalisation im Rahmen des Konzepts nicht mituntersucht, die bestehenden Probleme bei Starkregen, zum Beispiel im Bezirk D seien aber bekannt. Die Verwaltung sei hier derzeit in der Vorbereitung, Verbesserungsmaßnahmen vorzustellen.
Finanzen in Corona-Zeiten
Der Stadtkämmerer Klaus Waldmüller gab in der Sitzung einen aktuellen Überblick über den Städtischen Haushalt. Laut der Steuerschätzung von Mai 2020 wirke sich die Corona-Pandemie deutlich auf die Einnahmensituation der Stadt aus. Bei der Gewerbesteuer müsse man mit einem Rückgang um knapp 15 Prozent rechnen, beim gemeindlichen Anteil der Einkommensteuer mit knapp acht Prozent. Für Hilpoltstein rechne man nun mit einem Rückgang bei den Steuereinnahmen von gut 1,4 Mio Euro. Daher können auch nur rund 1,4 Mio Euro weniger vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt überführt werden und müssen durch Entnahmen aus der Rücklage gedeckt werden. Laut Stadtkämmerer seinen zum jetzigen Zeitpunkt alle Kosten der für 2020 geplanten (Bau-)Maßnahmen gedeckt. Im Frühherbst wird eine weitere Steuerschätzung erwartet, die eine genauere Einschätzung, auch für die Folgejahre erlaube. Voraussetzung sei aber, dass es zu keinen weiteren massiven Einschränkungen durch die Pandemie komme.
Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung forderte unsere Stadträtin Edeltraud Stadler die Bürgerinnen und Bürger auf, an den Rückschnitt von Sträuchern, Hecken und Bäumen zu denken, die Geh- und Radwege beeinträchtigen. Dies sei ein wichtiger Beitrag für die Verkehrssicherheit, gerade in Wohngebieten.